Misshandlung von Flotilla-Aktivist*innen in israelischer Haft: Österreich muss Konsequenzen ziehen

Anlässlich der Berichte über die Misshandlung von Aktivist*innen der Global Sumud Flotilla in israelischem Gewahrsam fordert Amnesty International die österreichische Bundesregierung auf, konsequent zu handeln. Laut Angaben von Global Sumud Österreich befinden sich unter den Festgenommenen auch drei österreichische Staatsbürger*innen.

„Wir fordern die österreichische Bundesregierung auf, die genauen Umstände dieser Inhaftierungen lückenlos aufzuklären und bei Menschenrechtsverletzungen in israelischer Haft klare Konsequenzen zu ziehen. Solange Österreich diese Konsequenzen verweigert, macht es sich zum Mitträger einer Politik, die Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit mit Füßen tritt.“

Besorgniserregendes Muster von Misshandlung

Laut Angaben der UN wurden seit Oktober 2023 in den besetzten palästinensischen Gebieten mehr als 18.500 Palästinenser*innen festgenommen, darunter mindestens 1.500 Kinder. Tausende von ihnen befinden sich weiterhin ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Haft. Viele sind gewaltsam verschwunden, fast 100 Inhaftierte in Gewahrsam gestorben.

Die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese sprach davon, dass die Behandlung Inhaftierter einer unmenschlichen und erniedrigenden Bestrafung gleichkommt und als Werkzeug kollektiver Einschüchterung eingesetzt wird.

Gleichzeitig verweigert Israel unabhängigen Stellen, darunter dem Internationalen Roten Kreuz, den Zugang zu Haftanstalten.