Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen sind im Iran weit verbreitet und werden systematisch angewendet, ohne geahndet zu werden. Gerichte verhängen Körperstrafen, die der Folter gleichkommen, wie Auspeitschungen und Amputationen. Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren wird systematisch verletzt. Die Todesstrafe dient als Mittel der politischen Unterdrückung. Recherchen von Amnesty International und dem Abdorrahman-Boroumand-Zentrum für Menschenrechte im Iran zeigen, dass die iranischen Behörden zwischen dem 1. Jänner und dem 30. Juni 2022 mindestens 251 Menschen hingerichtet haben. Frauen, LGBTI+ sowie Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten leiden nach wie vor unter Diskriminierung und Gewalt. Amnesty International hat Beweise dafür vorgelegt, dass die Inhaftierungen von europäischen Staatsbürger*innen durch den Iran in mindestens zwei Fällen eine Geiselnahme darstellen. Amnesty fordert alle betroffenen Staaten auf, den Geiselstatus von im Iran festgehaltenen Staatsbürger*innen zu untersuchen, darunter auch Österreich.
Die landesweiten Proteste, die durch den Tod der 22-jährigen Mahsa (Zhina) Amini am 13. September 2022 ausgelöst wurden, werden von den iranischen Behörden brutal niedergeschlagen. Amnesty International hat aufgedeckt, dass die oberste Militärbehörde im Iran die Kommandierenden der Streitkräfte aller Provinzen angewiesen hat, „mit aller Härte“ gegen Menschen vorzugehen. Mindestens 23 Kinder wurden bei der brutalen Niederschlagung von Protesten getötet.
Im ersten Halbjahr 2022 ließen die iranischen Behörden im Durchschnitt mindestens eine Person pro Tag hinrichten.
Diana Eltahawy, Expertin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International
Die katastrophale Menschenrechtslage hat in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Viele von ihnen hoffen, eines Tages in einen freien Iran zurückkehren zu können, in dem Menschenrechte geachtet und ein menschenwürdiges Leben möglich ist. Einige von ihnen haben uns ihre Geschichte erzählt.
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Die iranischen Behörden nehmen seit Jahren ausländische und Doppelstaatsangehörige unter falschen Anschuldigungen ins Visier, um diplomatischen Druck auszuüben. Unter dem Vorwand einer vermeintlichen Gefährdung der nationalen Sicherheit werden unschuldige Menschen inhaftiert und der Spionage bezichtigt. Geiselnahmen sind ein Verbrechen nach internationalem Recht. Doch die sogenannte Geiseldiplomatie hat im Iran System. Welchen Nutzen der Iran daraus schlägt und was jetzt dringend passieren muss, um diese grausame Praxis endlich zu beenden.
In Reaktion auf Mahsa (Zhina) Aminis Tod brachen im Iran weitgehend friedliche Proteste aus, die von den iranischen Sicherheitskräften gewaltsam niedergeschlagen werden. Mindestens acht Menschen wurden getötet, Hunderte verletzt. Der weltweiten Welle der Wut und Anteilnahme am Tod von Mahsa (Zhina) Amini müssen nun dringend konkrete Schritte der internationalen Gemeinschaft folgen, um die systematische Straflosigkeit im Iran anzugehen.
Siroos Mirzaei, in Wien lebender Arzt und engagierter Aktivist, berichtet über die Menschenrechtssituation in seiner Heimat Iran und erklärt, warum öffentlicher Druck für willkürlich Inhaftierte so wichtig ist.
