stellungnahme
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Ein gefährlicher Trend © KRBuick/AI
Es beginnt hier.
In der Türkei sitzen NGO-Mitarbeiter*innen aufgrund absurder Vorwürfe in Haft, in Ungarn wurde ein Gesetz beschlossen, das NGOs stigmatisiert, und auch in Österreich wurde das Versammlungsrecht eingeschränkt. Das sind drei aktuelle Beispiele für einen weltweiten Trend: Regierungen gehen immer öfter gegen kritische Stimmen vor.
Ein Schema
- Sie zeichnen zunächst das diffuse Bild einer Bedrohung,
- dann schüren sie Angst unter den Menschen
- und schließlich setzen sie angeblich notwendige Sicherheitsmaßnahmen durch, die unsere Freiheit und die Menschenrechte einschränken.
Dabei haben restriktive Gesetze, die die Menschenrechte einschränken, noch nie die Sicherheit für die Bevölkerung erhöht: Allein in Europa hat Amnesty International Beispiele aus 14 Ländern dokumentiert. Sie zeigen, wie eine Flut von Gesetzen und Gesetzesänderungen, die innerhalb weniger Monate im Eiltempo verabschiedet wurden, die Grundrechte einschränken und hart erkämpfte Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte umgehen.
Wir fordern
Mehr Raum für zivilgesellschaftliches Engagement
Eine freie und demokratische Gesellschaft braucht eine starke Zivilgesellschaft. Erheben wir gemeinsam unsere Stimmen und stellen wir uns gegen Einschränkungen bei Grund- und Freiheitsrechten!
Folgen für den sozialen Zusammenhalt
Die Folgen für die Zivilgesellschaft sind weitreichend: Immer weniger trauen sich, auf die Straße zu gehen und öffentlich ihre Meinung zu sagen. Damit verstummen auch kritische Stimmen, die die Menschenrechte als Basis für ein friedliches Miteinander fordern.
Für die aktuellen Herausforderungen und realen Gefahren braucht es Lösungen, die im Einklang mit den Rechten aller Menschen stehen. Nur so bleiben die Sicherheit und die unantastbare Menschenwürde jedes und jeder Einzelnen geschützt.
