Türkiye: LGBTQIA+ Aktivistin freigesprochen

Am 12. Mai sprach ein Gericht in Ankara die Aktivistin Defne Güzel frei. Defne Güzel ist eine trans* Frau und Menschenrechtsverteidigerin, die sich im Verein 17. Mai für LGBTQIA+ Rechte und für sexuelle Gesundheit in der Türkei einsetzt.

Die zivilgesellschaftliche Organisation 17. Mai macht sich für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*gender, queeren, intergeschlechtlichen, asexuellen und agender Personen in der Türkei stark. Die Strafverfolgung gegen den Verein wurde aufgenommen, weil die Behörden zu dem Schluss kamen, dass die auf der Website des Vereins und seinen Social-Media-Plattformen verbreiteten Inhalte gegen das Vereinsgesetz verstoßen. Angeblich würde der Inhalt nicht den rechtmäßigen Zielen des Vereins entspricht und wurde als Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz der moralischen, psychologischen und sozialen Entwicklung angesehen.

Als Reaktion auf den Freispruch sagte Defne:

Die strafrechtliche Verfolgung stützte sich auf vage und zu weit gefasste Konzepte von „Moral“ und „öffentlicher Ordnung“, die das rechtmäßige Eintreten für LGBTQIA+ Rechte kriminalisieren. Im Falle einer Verurteilung hätte Defne Güzel eine Haftstrafe von einem bis drei Jahren sowie eine Geldstrafe gedroht. Ein Schuldspruch hätte außerdem möglicherweise die Auflösung des Vereins zur Folge gehabt.

Defne und ihre Unterstützer*innen hatten von Beginn an geltend gemacht, dass die Anklage unbegründet sei. Die Entscheidung des Gerichts hat dies nun bestätigt!

Dies ist ein wichtiger Sieg für Defne und für die Verteidiger*innen von LGBTQIA+ Rechten im Allgemeinen, insbesondere angesichts des zunehmenden Drucks auf zivilgesellschaftliche Organisationen, Aktivist*innen sowie auf diejenigen, die sich in der Türkei für Gleichberechtigung und Menschenrechte einsetzen.

Vielen Dank allen, die sich für Defne Güzel eingesetzt haben!