Laut Berichten wurden 10 Frauen und Männer gefoltert und sexuell missbraucht und misshandelt

Amnesty International hat neue Berichte über Folter und Misshandlung von Menschenrechtsaktivist*innen in Saudi-Arabien erhalten. Amnesty fordert von den saudischen Behörden, dass unabhängige Beobachter*innen sofort ungehinderten Zugang zu den Inhaftierten bekommen. Die Frauen und Männer müssen unverzüglich aus der willkürlichen Haft freigelassen werden.

Den Zeug*innenaussagen zufolge wurden insgesamt zehn Frauen und Männer gefoltert, sexuell missbraucht und anderen Formen der Misshandlung ausgesetzt. Sie wurden in einer informellen Haftanstalt an einem unbekannten Ort festgehalten. Einer Aktivistin wurde beim Verhör fälschlicherweise gesagt, dass ihre Familienmitglieder gestorben seien, und sie wurde einen ganzen Monat lang dazu gebracht, dies zu glauben.

Laut einem anderen Bericht wurden zwei Aktivisten gezwungen, sich gegenseitig zu küssen, während die Verhörenden zusahen. Eine Aktivistin berichtete, dass ihr ihre Peiniger Wasser in den Mund pressten, während sie vor den Schmerzen der Folter schrie. Andere berichteten, dass sie mit Stromschlägen gefoltert wurden.

Wir sind sehr besorgt über das Wohlergehen dieser Aktivist*innen, die sich seit etwa neun Monaten willkürlich in Haft befinden, nur weil sie sich für die Menschenrechte eingesetzt haben.

Lynn Maalouf, Forschungsdirektorin von Amnesty International im Nahen Osten

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„Die saudischen Behörden haben wiederholt bewiesen, dass sie nicht bereit sind, Häftlinge wirksam vor Folter zu schützen oder unparteiische Untersuchungen zu Foltervorwürfen in Haft durchzuführen. Deshalb fordern wir Saudi-Arabien auf, unabhängigen Kontrollorganen sofortigen und ungehinderten Zugang zu den inhaftierten Aktivist*innen zu gewähren", Lynn Maalouf, Forschungsdirektorin von Amnesty International im Nahen Osten.

Amnesty verlangt die sofortige Freilassung der willkürlich Verhafteten. Die Fakten müssen unparteiisch ermittelt und die Täter*innen identifiziert werden. Amnesty fordert zudem die Regierungen anderer Staaten auf, sich für die Freilassung der Menschenrechtsaktivist*innen einzusetzen.

Auspeitschungen und Elektroschocks

Bereits im November 2018 dokumentierte Amnesty International, wie mehrere Aktivist*innen wiederholt durch Stromschläge und Auspeitschung gefoltert wurden. Einige waren daraufhin nicht mehr in der Lage, zu gehen oder richtig zu stehen. Die neuen Berichte zeigen, dass mehr Leute aus dieser Gruppe dieser Art von Folter ausgesetzt waren.

Amnesty forderte die saudischen Behörden auf, unabhängige internationale Beobachter*innen Zugang zu den Verhafteten zu geben und die Fakten zu ermitteln. Diese Forderung blieb bislang unbeantwortet.

Ohne Anklage oder rechtliche Vertretung in Haft

Verschiedene Aktivistinnen, die in Zusammenhang mit ihrem Engagement für Frauenrechte im Mai 2018 willkürlich verhaftet wurden, befinden sich weiterhin ohne Anklage und ohne rechtliche Vertretung in Haft. Im Dezember wurden einige der willkürlich Verhafteten aus dem Dhahban-Gefängnis in Jeddah, in dem sie seit August inhaftiert waren, ins Al-Ha'ir-Gefängnis in Riad verlegt. Darunter sind: Loujain al-Hathloul, Eman al-Nafjan, Aziza al-Yousef, Shadan al-Anezi und Nouf Abdulaziz.

Samar Badawi – die Schwester des bekannten, ebenfalls inhaftierten Bloggers Raif Badawi – und Amal al-Harbi befinden sich derzeit im Gefängnis von Dhahban in Jeddah. Nassima al-Sada, die seit Juni 2018 inhaftiert ist, wird nun im al-Mabahith-Gefängnis in Dammam festgehalten.

Weitere, die sich seit der Welle der Verhaftungen im Mai 2018 ohne Anklage in willkürlicher Haft befinden, sind Abdulaziz al-Mish'al und Mohammad al-Rabe'a. Mohammad al-Bajadi, Gründungsmitglied der Saudi Civil and Political Rights Association, und Khalid al-Omeir, ein Aktivist, der eine Gefängnisstrafe wegen seines Engagements für die Menschenrechte bereits verbüßt hat, bleiben ebenfalls ohne Anklage in Haft.

Hinzu kommen Berichte von weiteren Inhaftierungen von Frauenrechtsaktivist*innen und Wissenschaftler*innen, darunter Mayaa al-Zahrani, Dr. Abir Namankani, Dr. Ruqayyah al-Mharib und Dr. Hatoon al-Fassi. Im Dezember wurde der prominente Anwalt und Menschenrechtsverteidiger Dr. Ibrahim al-Modeimigh, der bei der Repressionswelle vom Mai 2018 inhaftiert worden war, freigelassen. Die Bedingungen für seine Freilassung sind unbekannt.

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