Ungarn: Lasst die Pride stattfinden!
Ein neues Gesetz in Ungarn bedroht die Pride in Budapest. Das Gesetz verbietet Versammlungen zur Unterstützung der Rechte queerer Menschen und stellt einen direkten Angriff auf die LGBTQIA+ Community, ihre Verbündeten und das Recht auf Versammlungsfreiheit dar. Die Pride ist eine friedliche Demonstration für Gleichheit, Würde und Gerechtigkeit. Die ungarischen Behörden müssen garantieren, dass Angehörige der LGBTQIA+ Community sicher, frei und ohne Angst vor Einschüchterung, Belästigung oder Gewalt für ihre Rechte eintreten können.
In den vergangenen zehn Jahren hat die Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans, queeren, inter, asexuellen und agendered Personen und weiteren Angehörigen der LGBTQIA+ Community in Ungarn stetig zugenommen. Rechte und Freiheiten – einschließlich des Rechts auf Protest – werden zunehmend eingeschränkt. Die Regierung führt eine erbarmungslose Kampagne gegen die Rechte der LGBTQIA+ Community und nimmt gezielt jene ins Visier, die sich für Gleichberechtigung einsetzen.
Ein neues Gesetz ermöglicht es den Behörden, Versammlungen zur Unterstützung der Rechte queerer Menschen zu verbieten. Teilnehmende können mit Geldstrafen belegt werden, während Organisator*innen sogar Haftstrafen drohen. Zudem erlaubt das Gesetz den Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie zur Überwachung von Teilnehmenden.
Dieses diskriminierende Gesetz verweigert der LGBTQIA+ Community das grundlegende Recht auf friedlichen Protest und untergräbt ihre Forderungen nach Gleichberechtigung, Sichtbarkeit und Akzeptanz in einer zunehmend feindlichen Umgebung. Es muss sobald wie möglich wieder außer Kraft gesetzt werden!
Die Polizeibehörden haben aber bis dahin bei der Anwendung des Gesetzes einen Ermessensspielraum. Sie müssen sicherstellen, dass die Pride in Budapest frei von Einschüchterung, Belästigung und Gewalt stattfinden kann!
Sich für Gleichberechtigung einzusetzen ist kein Verbrechen, es ist unser aller Recht! Unterschreibe die Petition und fordere eine freie Pride ohne Angst!
