Strafverfolgung eingestellt
Das Strafverfahren gegen die bekannte Menschenrechtsverteidigerin Valentina Cherevatenko wurde am 19. Juni eingestellt. Sie ist Gründerin und Vorstand der Menschenrechtsorganisation Women of the Don Union (Vereinigung der Frauen vom Don) und Vorstand der Stiftung für Zivilgesellschaftsentwicklung und Menschenrechte Women of the Don. Sie war unter dem „Gesetz über ausländische Agenten“ angeklagt worden, mit dem die russischen Behörden gezielt gegen NGOs vorgehen. Nun wurde das Verfahren eingestellt, da keine Straftaten vorliegen. Weder Valentina Cherevatenko noch ihr Rechtsbeistand wurden von den russischen Behörden über die Einstellung des Verfahrens informiert. Sie erfuhren erst über einen Monat später durch Zufall davon und hielten diese Information zunächst für ein Gerücht.
Nicht nur für Valentina Cherevatenko, sondern für die gesamte russische Zivilgesellschaft sind das sehr gute Neuigkeiten, die auf ein verbessertes Klima gegenüber NGOs hoffen lassen. Valentina Cherevatenko möchte allen ihre Dankbarkeit ausdrücken, die sich für sie eingesetzt haben. Sie betrachtet es als einen gemeinsamen Erfolg. Sie fügte hinzu, dass die internationale Unterstützung laut verlässlichen Quellen eine wichtige Rolle beim Ausgang ihres Falles gespielt habe.
Amnesty International wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass NGOs und Menschenrechtsverteidiger*innen in Russland frei und ohne Angst vor Verfolgung und Strafverfolgung ihrer Arbeit nachgehen können.
Vielen Dank allen, die sich eingesetzt haben.