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Begnadigt und freigelassen

Am 31. Oktober wurden die beiden zum Tode verurteilten Männer James Gatdet und William Endley vom südsudanesischen Präsidenten begnadigt. Beide wurden am 2. November freigelassen.

James Gatdet ist der ehemalige Sprecher von Riek Machar, dem Vorsitzenden der Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung In Opposition (SPLM-IO). Am 23. August 2017 wurde er unter anderem in Zusammenhang mit einem seiner Facebook Posts wegen "Anstiftung zur Gewalt" angeklagt. Zu diesem Zeitpunkt war er bereits fast ein Jahr lang ohne Anklage in Haft, davon mehr als sieben Monate in Einzelhaft. Am 12. Februar 2018 wurde er zum Tode verurteilt, nachdem er ohne einen Rechtsbeistand des Hochverrats schuldig gesprochen wurde.

William Endley, ein südafrikanischer Staatsangehöriger und ehemaliger Berater des südsudanesischen Oppositionsführers Riek Machar, wurde am 23. Februar 2018 zum Tode verurteilt. Ihm wurden Spionage, Terrorismus und Versuchen, eine verfassungsmäßig etablierte Regierung zu stürzen, zur Last gelegt.

Am 31. Oktober wurden die beiden Mänenr durch Präsident Salva Kiir im Rahmen von Feierlichkeiten anlässlich des jüngsten Friedensabkommens zwischen der südsudanesischen Regierung und der Opposition begnadigt. Das Friedensabkommen zielt darauf ab, den fast fünf Jahre andauernden bewaffneten Konflikt im Land zu beenden. Riek Machar nahm ebenfalls an der Feier in der Hauptstadt Juba teil.

Vielen Dank an allen, die sich eingesetzt haben!

Seit Beginn des internen bewaffneten Konflikts im Südsudan im Dezember 2013 sind willkürliche Festnahmen, langandauernde Inhaftierungen und Fälle von Verschwindenlassen vermeintlicher Regierungsgegner*innen durch den südsudanesischen Geheimdienst NSS und den militärischen Geheimdienst der Armee angestiegen. Amnesty International hat zahlreiche willkürliche Inhaftierungen durch den NSS in verschiedenen Hafteinrichtungen dokumentiert, in denen die Inhaftierten häufig gefoltert und in anderer Weise misshandelt werden.

Südsudan behält die Todesstrafe für gewöhnliche Verbrechen bei und hat sich nicht verpflichtet und auch nicht auf der Agenda, keine Hinrichtungen mehr zu vollstrecken. Amnesty International dokumentiert seit der Unabhängigkeit vom Sudan am 9. Juli 2011 nach wie vor Hinrichtungen in dem Land. In seinem Bericht von 2012 unterstrich der UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, dass es „willkürlich ist, die Todesstrafe zu verhängen, wenn der Prozess nicht die höchsten Standards für einen faires Gerichtsverfahren eingehalten hat.“

Amnesty International lehnt die Todesstrafe grundsätzlich und ohne Ausnahme ab, ungeachtet der Art und Umstände des Verbrechens, der Schuld oder Unschuld oder anderer Eigenschaften der Person oder der Hinrichtungsmethode. Bis heute haben 106 Länder die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft und mehr als zwei Drittel der Länder dieser Welt haben sie per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft.