Die katastrophale Menschenrechtssituation in Nordkorea darf beim historischen Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un am kommenden Dienstag nicht ignoriert werden.
"Millionen von Menschen in Nordkorea werden weiterhin ihre Menschenrechte verweigert, bis zu 120.000 werden in Gefangenenlagern festgehalten, in denen ihnen Folter, Zwangsarbeit und Hinrichtungen drohen", sagte Arnold Fang, Researcher für die Region Ostasien bei Amnesty International.
Es wäre zutiefst enttäuschend, wenn bei dem Treffen die katastrophale Menschenrechtssituation in Nordkorea völlig ignoriert wird, während die diplomatischen Beziehungen weiter auftauen.
Arnold Fang, Researcher für die Region Ostasien bei Amnesty International
Letzten Monat schrieb Amnesty International an Präsident Trump, um die weit verbreiteten, groben und systematischen Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea zu skizzieren und Schlüsselbereiche aufzuzeigen, auf die der Vorsitzende Kim Jong-un Druck ausübt. Dazu gehören:
Schätzungsweise 80.000 bis 120.000 Menschen werden weiterhin in den politischen Gefangenenlagern Nordkoreas festgehalten, wo ihnen Folter, Zwangsarbeit, Misshandlungen sowie Hinrichtungen drohen. Viele von denen, die in Gefangenenlagern festgehalten werden, sind nicht wegen eines international anerkannten Verbrechens verurteilt worden. Sie werden willkürlich festgehalten, weil sie mit Menschen verwandt sind, die als Bedrohung für den Staat gelten.
Internationale Beobachter*innen müssen umgehend Zugang zu allen Haftanstalten erhalten, und es müssen Schritte unternommen werden, damit alle Menschen freikommen, die für Aktivitäten festgehalten werden, die nicht kriminalisiert werden sollten.
Nordkoreaner*innen sind notorisch vom Rest der Welt abgeschnitten. Der Zugang zu Informationen und Kommunikation ist stark eingeschränkt. Obwohl mittlerweile mehr als 3 Millionen Nordkoreaner*innen Mobilfunkabonnements haben, handelt es sich im Wesentlichen um ein inländisches Netz, bei dem internationale Dienste blockiert sind. Einzelpersonen müssen mit Überwachung, Belästigung oder sogar Inhaftierung rechnen, wenn sie versuchen, ihre Familie und Freund*innen, die das Land verlassen haben, zu kontaktieren.
Schätzungsweise 1 Million Koreaner*innen wurden während des Krieges durch Vertreibung, erzwungenes Verschwinden und Entführungen von ihren Familien getrennt oder gewaltsam vertrieben. Es gibt schätzungsweise 30.000 Nordkoreaner*innen in Südkorea, Japan und anderen Ländern, die keine legale Möglichkeit haben, mit ihren Familienmitgliedern zu Hause zu kommunizieren.
Die nordkoreanischen Behörden müssen ungerechtfertigte Beschränkungen der internationalen Kommunikation aufheben, einschließlich innerkoreanischer Kontakte. Die Regierung muss sich auch mit Entführungen befassen und mit den Ermittlungen anderer Staaten zu solchen Vorwürfen zusammenarbeiten.
Nach Angaben des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) sind 10,3 Millionen Menschen in Nordkorea unterernährt. Kleinkinder, Schwangere und Stillende gehören zu den am stärksten Betroffenen. Viele Menschen leiden unter chronischer Unterernährung. Nordkorea sollte internationale Hilfe annehmen und humanitären Helfern ungehinderten Zugang gewähren.
Nordkorea schickt weiterhin Arbeiter*innen in andere Länder, um Einkommen zu erzielen – vor allem für die Regierung. Die nordkoreanischen Behörden behalten eine strenge Kontrolle über die Kommunikation und Bewegung der Arbeiter*innen. Den Arbeitnehmer*innen werden auch Informationen über Arbeitsrechte in ihrem Gastland vorenthalten, wo sie übermäßigen Arbeitszeiten und ausbeuterischen Bedingungen ausgesetzt sind.