Den Menschen im Irak, die aus den vom IS besetzten Gebieten fliehen, drohen Folter, Entführung und Mord von bewaffneten Gruppen von Opposition sowie Regierungsseite haben in Vergeltungsaktionen schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen an Tausenden von irakischen Zivilist*innen verübt.
Das zeigt Amnesty im Bericht «Bestraft wegen Verbrechen des IS» (Punished by Daesh’s crimes) auf, in dem die Organisation schreckliche Vergeltungsaktionen publik macht. Der Bericht beleuchtet weitverbreitete Racheaktionen und die Diskriminierung von sunnitischen Arabern, die verdächtig werden, Komplizen von Verbrechen gewesen zu sein - oder den Islamischen Staat unterstützt zu haben.
Tausende von Zivilist*innen wurden Opfer von Folter, willkürlicher Haft, Entführungen und außergerichtlichen Erschießungen. Die laufende Militäroffensive zur Wiedereroberung der Millionenstadt Mossul aus den Händen des selbsternannten Islamischen Staats (IS) birgt das Risiko von weiteren massiven Menschenrechtsverletzungen.
Der Bericht stützt sich auf Interviews, die mit 470 ehemaligen Häftlingen und Augenzeug*innen sowie mit Angehörigen von Getöteten, Verschwundenen oder Verhafteten geführt wurden. Zudem wurden Behörden, Aktivist*innen und Hilfsorganisationen befragt.
Nachdem sie dem Horror des Krieges und der Tyrannei des IS entflohen sind, laufen sunnitische Araber im Irak Gefahr, für die Verbrechen des IS bestraft zu werden. Es drohen brutale Vergeltungsaktionen von Milizen und Regierungstruppen.
Philip Luther, Leiter Recherche und Advocacy-Teams für Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International
„Der Irak steht aktuell vor sehr realen und tödlichen Bedrohungen durch den IS, aber es gibt keine Rechtfertigung für aussergerichtliche Hinrichtungen, das Verschwindenlassen von Menschen, Folter oder willkürliche Haft.“
Offensichtlich aus Rache für einen Angriff des sogenannten Islamischen Staats (IS) sind die kurdischen Behörden gewaltsam gegen die sunnitische Bevölkerung in Kirkuk vorgegangen. Hunderte von Menschen wurden von kurdischen Kämpfern vertrieben und ihre Häuser zerstört.
Ein zweiter aktueller Bericht „Where are we supposed to go?: Destruction and forced displacement in Kirkuk” zeigt auf, wie hunderte von sunnitischen Bewohnern von kurdischen Peschmerga-Kämpfern aus Kirkuk vertrieben wurden; darunter waren zahlreiche Menschen, die schon zuvor vor Kämpfen und Gewalt in den umliegenden Heimatgemeinden nach Kirkuk geflohen waren.
Der sogenannte Islamische Staat (IS) hatte am 21. Oktober überraschend acht Ortschaften rund um Kirkuk angegriffen. Die Bewohner*innen mussten das Gebiet verlassen, gleichzeitig wurden ihre Identitätsausweise eingezogen. Unter den Betroffenen sind rund 250 Familien. Nachdem der IS große Gebiete unter seine Kontrolle gebracht hatte, zog sich die irakische Armee im Juni 2014 aus dem Nordirak zurück und Kämpfer Kirkuk ist seither de facto unter Kontrolle der kurdischen Regionalverwaltung.
Amnesty International hat bereits Mitte Oktober brutale Vergeltungsaktionen von Regierungstruppen und schiitischen Kämpfern gegen die sunnitische Bevölkerung in den vom IS befreiten Gebieten aufgedeckt.
„Während der laufenden Militäroffensive zur Rückeroberung von Mosul ist es zentral, dass die irakischen Behörden Schritte unternehmen, die sicherstellen, dass sich diese schrecklichen Verbrechen nicht wiederholen. Diejenigen Staaten, die den Kampf gegen den IS unterstützen, müssen zeigen, dass sie vor diesen Verbrechen nicht weiter die Augen verschliessen“, sagte Luther.
Die Verantwortung der irakischen Regierung an den Vergeltungsaktionen darf nicht ignoriert werden. Staaten, welche die laufende Militäroffensive gegen den IS unterstützen oder daran beteiligt sind, müssen strikte Kontrollen einführen, damit keinerlei Ausrüstung für Übergriffe verwendet wird.