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© AFP via Getty Images

Presse

Neues Bündnis für den Schutz der Menschenrechte in Afghanistan

3. März 2022

„Noch nie war es so dringend“

Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um gemeinsam die katastrophale Menschenrechtslage in Afghanistan zu überwachen und sich für den Schutz der Menschenrechte und Rechenschaftspflicht bei allen Verstößen einzusetzen.
Zu den Mitgliedern des Bündnisses für Menschenrechte in Afghanistan gehören Amnesty International, Front Line Defenders, Freedom House, Freedom Now, Human Rights Watch (HRW), MADRE, die Weltorganisation gegen Folter (OMCT), die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH) und die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF).

Seit dem Zusammenbruch der afghanischen Regierung und der Rückkehr der Taliban an die Macht am 15. August 2021 hat sich die Lage der Menschenrechte in Afghanistan drastisch verschlimmert. Die Kämpfe im Land sind beendet, doch die Taliban begehen weiterhin schwere Menschenrechtsverstöße. Dazu gehören außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen, Folter, willkürliche Inhaftierungen, eine massive Einschränkung der Rechte von Frauen und Mädchen, Zensur und Angriffe auf die Medien sowie Repressalien gegen Menschenrechtsverteidiger*innen, darunter Frauenrechtsaktivist*innen, Frauen in hochrangigen Positionen, Journalist*innen, religiöse Minderheiten, LGBTI sowie Mitglieder und Verbündete der früheren Regierung. Darüber hinaus sind die Menschen in Afghanistan mit einer beispiellosen humanitären Krise konfrontiert, die durch die Haltung der internationalen Gemeinschaft verstärkt wird. So haben die USA Afghanistan vom Zugang zu Hilfsgeldern sowie zum globalen Finanzsystem abgeschnitten.

Noch nie war es so dringend wie heute, dass sich Menschenrechtsorganisationen weltweit zusammenschließen und Gerechtigkeit und Verantwortlichkeit für die Menschen in Afghanistan fordern. Die Menschen in Afghanistan leiden unter den Übergriffen der Taliban und einer humanitären Katastrophe, und die internationale Gemeinschaft kann und sollte mehr tun, um sie zu schützen.

Samira Hamidi, Campaignerin bei Amnesty International

Die Mitglieder des Bündnisses machen sich gemeinsam dafür stark, die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan zur Rechenschaft zu ziehen. Ziel des Bündnisses ist es, Druck auf die Taliban auszuüben, damit diese die Menschenrechte achten. Außerdem will das Bündnis die internationale Gemeinschaft dazu bringen, ihrer Verpflichtung nachzukommen, die Taliban zur Verantwortung zu ziehen und das afghanische Volk nicht im Stich zu lassen.

Die weltweite Aufmerksamkeit wechselt schnell von einer Krise zur nächsten, doch die humanitäre Katastrophe in Afghanistan dauert an.

Juliette Rousselot, FIDH-Programmbeauftragte für West- und Südasien

Die Menschen in Afghanistan, vor allem Frauen und Mädchen, werden einmal mehr ihrer fundamentalen Menschenrechte beraubt. Die Welt muss auch weiterhin unbedingt über die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan informiert werden, ebenso, wie die internationale Gemeinschaft an die Verpflichtungen erinnert werden sollte, die sie in den vergangenen 20 Jahren gegenüber Afghanistan eingegangen ist“, so Juliette Rousselot, FIDH-Programmbeauftragte für West- und Südasien.

Im Rahmen dieses Bündnisses wollen die Mitgliedsorganisationen bei gemeinsam durchgeführten Kampagnen, bei der Recherche, Sensibilisierung und Mobilisierung sowie bei der Dokumentation und Berichterstattung zu Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan kooperieren. Darüber hinaus wird das Bündnis auch mit internationalen Gremien wie dem UN-Menschenrechtsrat und dem UN-Sicherheitsrat, UN-Sachverständigen wie dem Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in Afghanistan und anderen Akteur*innen zusammenarbeiten, um auf eine systematische und intensive Überwachung der Menschenrechtslage, die Rechenschaftspflicht für Verantwortliche von Menschenrechtsverletzungen und ein Ende der Straflosigkeit hinzuwirken.

Mit der Schaffung eines Bündnisses für Menschenrechte in Afghanistan senden wir eine klare Botschaft der Solidarität an die Menschen in Afghanistan. Außerdem möchten wir die Taliban und die internationale Gemeinschaft wissen lassen, dass wir als internationale Organisationen der Zivilgesellschaft die Situation genau beobachten und unsere Bemühungen für ein gewaltfreies Afghanistan für alle Afghan*innen fortsetzen werden.

Gerald Staberock, Generalsekretär von OMCT

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