Schläge, Elektroschocks und systematisches Verschwindenlassen: Auch ein Jahr nach der Aufdeckung eines Netzwerks von Geheimgefängnissen im Süden des Jemen bleiben dort schwere Menschenrechtsverletzungen und möglicherweise sogar Kriegsverbrechen größtenteils straffrei.
Der neue Bericht von Amnesty International dokumentiert, wie Sicherheitskräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und des Jemen, die sich außerhalb der Kontrolle ihrer Regierungen bewegen, unzählige Männer willkürlich festnehmen und inhaftieren, bevor diese dann dem Verschwindenlassen zum Opfer fallen. Viele dieser Männer wurden gefoltert und einige sind vermutlich im Gewahrsam gestorben.
„Für die Familien dieser inhaftierten Männer ist dies ein nie endender Alptraum, in dem von den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützte Truppen dafür verantwortlich sind, dass ihre Liebsten dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen sind. Wenn die Familien wissen wollen, wo ihre Verwandten festgehalten werden oder ob sie überhaupt noch am Leben sind, begegnet man ihnen mit Schweigen oder Einschüchterungsversuchen“, sagte Tirana Hassan, Direktorin des Kriesenreaktionsteams von Amnesty International.
Sowohl die jemenitische als auch die emiratische Regierung sollten denjenigen Familien Rede und Antwort stehen, deren Ehemänner, Väter, Brüder und Söhne vermisst werden.
Tirana Hassan, Direktorin des Kriesenreaktionsteams von Amnesty International
„Letztlich müssen diese Menschenrechtsverletzungen, die im Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt im Jemen begangen werden, als Kriegsverbrechen untersucht werden. Sowohl die jemenitische als auch die emiratische Regierung müssen umgehend Maßnahmen ergreifen, um diesen Verstößen einen Riegel vorzuschieben, und sie sollten denjenigen Familien Rede und Antwort stehen, deren Ehemänner, Väter, Brüder und Söhne vermisst werden“, sagte Tirana Hassan und weiter:
„Auch die Partner der Vereinigten Arabischen Emirate bei der Terrorismusbekämpfung, wie zum Beispiel die USA, müssen sich diesen Foltervorwürfen stellen, unter anderem durch die Untersuchung der Rolle von US-Personal bei den im Jemen im Gewahrsam begangenen Menschenrechtsverstößen und durch das Zurückweisen von Informationen, die durch Folter oder andere Misshandlung erlangt worden sein könnten.“
Die Vereinigten Arabischen Emirate spielen eine Schlüsselrolle in dem von Saudi-Arabien angeführten Militärbündnis, das seit März 2015 in den bewaffneten Konflikt im Jemen involviert ist: Sie haben verschiedene lokale Truppen zusammengestellt, ausgebildet, ausgestattet und finanziert. Diese sind bekannt als „Sicherheitsgürtel“ und „Elitetruppen“. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben außerdem Allianzen mit jemenitischen Sicherheitskräften gebildet, ohne die entsprechenden Führungskräfte auf Regierungsebene zu involvieren.
Die Vereinigten Arabischen Emirate geben an, mit dem ‚Sicherheitsgürtel‘ und den Elitetruppen den ‚Terrorismus‘ bekämpfen zu wollen, unter anderem durch die Festnahme von Mitgliedern der bewaffneten Gruppen Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP) und Islamischer Staat (IS). Kritiker*innen sagen allerdings, dass viele Festnahmen auf unbegründetem Verdacht beruhen und persönlichen Fehden geschuldet sind.
Unter den bisher Festgenommenen befinden sich zahlreiche Kritiker*innen des Militärbündnisses und der Vorgehensweise der emiratisch unterstützten Sicherheitskräfte, so zum Beispiel Gemeindesprecher*innen, Aktivist*innen und Journalist*innen sowie Unterstützer*innen und Mitglieder der Oppositionspartei al-Islah, dem Arm der Muslimbruderschaft im Jemen.
Auch Verwandte von mutmaßlichen AQAP- und IS-Mitgliedern wurden ins Visier genommen, ebenso wie Männer, die das Militärbündnis bei der Bekämpfung der Huthis unterstützt hatten, nun aber als Bedrohung wahrgenommen werden.
Trotz aller Gegenbeweise haben die Vereinigten Arabischen Emirate wiederholt bestritten, an rechtswidrigen Inhaftierungen im Jemen beteiligt zu sein. Gleichzeitig sagte die jemenitische Regierung vor einem UN-Expertengremium aus, dass sie keine Kontrolle über die Sicherheitskräfte habe, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten ausgebildet und unterstützt werden.
Amnesty International untersuchte die Fälle von 51 Männern, die zwischen März 2016 und Mai 2018 in den Gouvernements Aden, Lahidsch, Abyan, Hadramaut und Schabwa in Gewahrsam genommen wurden. Die meisten dieser Männer fielen dem Verschwindenlassen zum Opfer, und 19 von ihnen sind nach wie vor „verschwunden“. Amnesty sprach mit 75 Menschen, darunter ehemalige Inhaftierte und Verwandte von nach wie vor „verschwundenen“ Personen sowie auch Aktivist*innen und Regierungsangestellte.