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Hongkong: Friedliche Mahnwache am Tiananmen-Jahrestag muss ermöglicht werden

2. Juni 2020

Die Behörden in Hongkong haben angekündigt, die jährliche Mahnwache zum Tiananmen-Jahrestag zu verbieten. Die Kundgebung wird zum ersten Mal seit 30 Jahren aufgrund der COVID-19-Maßnahmen nicht stattfinden.

COVID-19 darf nicht als Vorwand benutzt werden, um Meinungsfreiheit zu unterdrücken.

Joshua Rosenzweig, stellvertretender Direktor für die Region Ost- und Südasien bei Amnesty International

"Die Behörden in Hongkong müssen dazu beitragen, die Tiananmen-Mahnwache zu ermöglichen – mit den gebotenen Abstandsregeln –, anstatt sie gänzlich zu verbieten. Am 4. Juni müssen die Menschen in Hongkong ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit friedlich ausüben können", sagt Joshua Rosenzweig, stellvertretender Direktor für die Region Ost- und Südasien bei Amnesty International, und sagt weiter:

"In den letzten Wochen haben wir erlebt, wie die Hongkonger Polizei wiederholt gegen friedliche Proteste mit willkürlichen Verhaftungen und exzessiver Gewalt vorgegangen ist unter anderem mit Tränengas und Pfefferkugeln.

Die Polizei hat diese wichtige Mahnwache, bei der Tausende Menschen eine Kerze für diejenigen anzünden wollen, die bei den schrecklichen Ereignissen vom 4. Juni 1989 ihr Leben verloren haben. für ,illegal‘ erklärt. Damit hat sie die anhaltenden Spannungen in Hongkong erneut unnötig verschärft.  

Angesichts dieses Verbots und des katastrophalen geplanten nationalen Sicherheitsgesetzes ist nicht klar, ob die Tiananmen-Mahnwache in Hongkong jemals wieder stattfinden darf."