Folter und Misshandlungen sind in Mexiko mit einem Anstieg von 600 Prozent in den letzten 10 Jahren außer Kontrolle geraten und werden routinemäßig von Polizei und Militär im „Kampf gegen das Verbrechen“ eingesetzt. Das stellt Amnesty international in einem heute veröffentlichten Bericht fest. Die Organisation fordert die mexikanische Regierung zum sofortigen Handeln auf, um den verbreiteten Einsatz von Folter durch Polizei und Militär zu stoppen.
Der Bericht Außer Kontrolle: Folter und andere Misshandlungen in Mexiko - stellt zusätzlich zum ernstzunehmenden Anstieg von Folter und anderen Misshandlungen eine vorherrschende Kultur der Toleranz und Straflosigkeit fest. Erst sieben Folterer wurden in den letzten 10 Jahren verurteilt.
Die Behörden können die Augen vor Folter nicht weiter verschießen. Sie scheitern daran, wirksame Schutzmechanismen gegen Folter einzusetzen.
Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich
„Zusätzlich werden Missbrauchsvorwürfe kategorisch heruntergespielt. Das zeigt, dass die mexikanische Regierung nicht in der Lage ist die Menschenrechte zu schützen. Der schockierende Anstieg von Folter in Mexiko hat sich im Kopf jedes Menschen im Land festgeschrieben. Eine Umfrage von Amnesty International hat ergeben, dass 64 Prozent der mexikanischen Bürger*innen Angst haben, gefoltert zu werden, sollten sie ins Gefängnis kommen", sagt Heinz Patzelt.
Der Bericht zu Folter in Mexiko ist der erste in einer Reihe von fünf Länderberichten, die Amnesty International als Teil der globalen Kampagne STOP-FOLTER veröffentlicht. Er zeigt auf, dass zwischen 2010 und Ende 2013 mehr als 7.000 Beschwerden wegen Folter und anderer Misshandlungen bei der nationalen Menschenrechtskommission eingegangen sind.
Opfer aus verschiedenen Teilen des Landes berichteten Amnesty International von Schlägen, Todesdrohungen, sexueller Gewalt, Elektroschocks und simulierter Erstickung, ausgeführt von Polizei oder Militär, oft mit dem Ziel, „Geständnisse" oder andere belastende Informationen zu erpressen.
Ángel Amílcar Colón Quevedo, ein Schwarzer Hondurianer, wurde von Polizei und Militär geschlagen, mit einer Plastiktüte erstickt, zu erniedrigenden Handlungen gezwungen und rassistisch beschimpft. Er wartet im Gefängnis auf seinen Prozess, der sich auf eine Falschaussage beruft, zu der er unter Folter gezwungen wurde. Amnesty International hat ihn zum gewaltlosen politischen Gefangenen erklärt.
"Die Untersuchung von Foltervorwürfen und anderen Misshandlungen müssen dringest grundlegend reformiert werden, besonders was die Anwendung von international anerkannten Standards wie dem Istanbul Protokoll betrifft. Beweise von unabhängigen medizinischen Experten müssen in Gerichtsverfahren anerkannt werden.“