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Saudi-Arabien: "Jahr der Schande"

15. Mai 2019

Der 15. Mai markiert den Jahrestag der Verhaftung mehrerer bekannter saudischer Menschenrechtsverteidigerinnen

Im vergangenen Jahr wurden zahlreiche saudische Menschenrechtsverteidigerinnen, unter ihnen mehrere Vorkämpferinnen für die Frauenrechte, willkürlich verhaftet und Zielscheibe absurder Anschuldigungen. Sie waren über Monate ohne Zugang zu rechtlicher Vertretung oder Besuch durch ihre Angehörigen. Mehrere Frauenrechtsaktivistinnen berichteten über Folter und (sexuelle) Misshandlung. Vielen von ihnen droht allein aufgrund ihrer freien Meinungsäußerung die Verurteilung zu langjährigen Haftstrafen.

"Der 15. Mai markiert ein Jahr der Schande für Saudi-Arabien: Vor einem Jahr begannen die Behörden, einige der mutigsten Aktivistinnen Saudi-Arabiens einzusperren", sagt Lynn Maalouf, Rechercheleiterin für den Nahen Osten bei Amnesty International, und sagt weiter: 

"Dies ist auch ein beschämender Tag für die engsten Verbündeten Saudi-Arabiens im Westen, nämlich die USA, Großbritannien und Frankreich. Anstatt Geschäftsabschlüssen und Waffenverkäufen Vorrang einzuräumen, sollten sie unnachgiebig sein – und zwar öffentlich – , indem sie die saudiarabischen Behörden unter Druck setzen."

 

Alle Menschen, die dafür bestraft werden, dass sie ihre Ansichten friedlich geäußert haben, müssen unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden.

Lynn Maalouf, Rechercheleiterin für den Nahen Osten bei Amnesty International

Am 15. Mai 2018 wurden die führenden saudischen Menschenrechtsverteidigerinnen Loujain al-Hathloul, Iman al-Nafjan und Aziza al-Yousef verhaftet, seit März 2019 stehen sie vor Gericht. Iman al-Nafjan und Aziza al-Yousef wurden für die Dauer des Prozesses aus der Haft entlassen. Loujain al-Hathloul und mehrere andere Aktivistinnen sind jedoch nach wie vor in Haft. Nassima al-Sada und Samar Badawi werden seit Juli 2018 mit Dutzenden anderen ohne Anklage und Prozess festgehalten. 

"Business as usual" trotz Hinrichtungen

Ausdruck der immer härteren Repression im vergangenen "Jahr der Schande" aus menschenrechtlicher Sicht war die Hinrichtung von 37 Angehörigen der schiitischen Minderheit Ende April 2019. Trotzdem scheinen namentlich die engsten Alliierten des Königreichs, die USA, Großbritannien und Frankreich, weiterhin Waffenexporte und andere Geschäfte zu priorisieren anstatt entschieden Druck auszuüben im Hinblick auf die Freilassung all jener, die allein aufgrund ihrer freien Meinungsäußerung in Haft sind.

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