Das Internationale Sekretariat von Amnesty International hat beim Bundesministerium für Inneres eine Besichtigung der Bundesbetreuungsstelle Traiskirchen beantragt. Ausschlaggebend für den Antrag waren die sich seit Wochen zuspitzende Versorgungslage in der überfüllten Bundesbetreuungsstelle und Beobachtungen, die auf Massenobdachlosigkeit, mangelnde medizinische Versorgung sowie eine prekäre Situation für Kinder und Jugendliche hinweisen.
Dem Antrag wurde stattgegeben und eine Delegation von menschenrechtlichen und medizinischen Expert*innen sowie einem Dolmetscher hat am 6. August die Bundesbetreuungsstelle besucht. Die dort gesammelten Fakten werden analysiert, und in einen menschenrechtlichen Kontext gestellt. Der Bericht, der alle Ergebnisse zusammenfasst, wird auf unsere Website veröffentlicht.
Der Bericht ist online. Download: Bericht #MissionTraiskirchen
Das Team hat die Fakten analysiert, die letzte Woche im Erstaufnahmezentrum gesammelt wurden.
Das Amnesty Team hat den Termin im Innenministerium abgeschlossen. Das Team hat sich mit hochrangigen Beamt*innen getroffen, um möglichst von allen Beteiligten und Verantwortlichen eine Rückmeldung zu erhalten. Das etwa 2 ½ stündige Gespräch war konstruktiv.
Heute wurde nicht der Bericht präsentiert, sondern weiter Fakten gesammelt. Die Ergebnisse des Termins werden in die Analyse aufgenommen und in den Amnesty Bericht einfließen. Der Bericht wird allen Beteiligten und der Öffentlichkeit gleichzeitig zugänglich gemacht.
Amnesty International hat das Angebot von Andreas Babler, Bürgermeister von Traiskirchen, gerne angenommen und wird ihn zu einem Gespräch zur Lage in der Bundesbetreuungsstelle Ost, Traiskirchen treffen. Amnesty International ist bemüht, sich ein umfassendes Bild der Lage zu verschaffen und von allen beteiligten Akteuren Rückmeldungen einzuholen, dazu gehört auch der Bürgermeister der Gemeinde Traiskirchen. Die hier gesammelten Informationen werden in den Analyseprozess einfließen.
Die Untersuchungen vor Ort sind abgeschlossen. Jetzt beginnt die Analyse und Auswertung der Fakten. Ein erstes Statement zur #MissionTraiskirchen ist bereits online verfügbar.
Das Team startet heute nach Traiskirchen. Um 10.30 geht es los. Im Team sind Researcher*innen, ein medizinischer Experte und ein Dolmetscher.
Wir bestätigen aus dem Innenministerium einen Termin für die Besichtigung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen erhalten zu haben. Amnesty International akzeptiert den Termin, auch wenn dieser erst für nächsten Donnerstag, 6. August 2015 um 10:30 Uhr angesetzt wurde.
Wir begrüßen die aktuellen Bestrebungen seitens der Bundesregierung, die längst notwendigen Schritte zur Entlastung der Lage im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen einzuleiten und erwarten uns nächste Woche bereits wesentliche Verbesserungen vor Ort dokumentieren zu können.
Dem Antrag für die Research Mission Traiskirchen wurde offiziell vom Bundesministerium für Inneres stattgegeben. Der Besuch wird jedoch nicht, wie von Amnesty angesucht, morgen Freitag stattfinden. Ein genaues Datum wird uns schriftlich mitgeteilt.
Alle Updates zu den neuesten Entwicklungen gibt es unter dem Hashtag #MissionTraiskirchen