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© James Veysey/Camera Press/picturedesk.com

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Kautionsantrag von Julian Assange verdeutlicht COVID-19-Risiko für Inhaftierte

25. März 2020

Die Anwält*innen von Julian Assange fordern seine Freilassung gegen Kaution. Assange sei unmittelbar in Gefahr durch die Ausbreitung von COVID-19 unter den Gefängnisinsassen. Dazu sagte Massimo Moratti, stellvertretender Recherche-Direktor für Europa bei Amnesty International: "Angesichts der COVID-19-Krise sollten die britischen Behörden dringend die Freilassung einiger Personen in Erwägung ziehen, die sich derzeit in Haft befinden, insbesondere derjenigen, die durch das Virus stärker gefährdet sind. Julian Assanges Aussage, er sei durch COVID-19 besonders gefährdet, muss streng geprüft werden."

"Für Personen mit Vorerkrankungen und ältere Menschen sollten unverzüglich Alternativen zur Haftstrafe in Betracht gezogen werden, wenn sie keine Bedrohung für sich selbst oder die Gesellschaft darstellen, und es sollte eine Entlassungspflicht für Personen geben, die eines Verbrechens angeklagt sind und auf einen Prozess warten," sagte Massimo Moratti und sagte weiter: "Die Regierung sollte auch eine Änderung der Verurteilungsrichtlinien in Betracht ziehen, um für Menschen, die wegen geringerer Straftaten verurteilt wurden, Maßnahmen ohne Freiheitsentzug zu empfehlen. Die Verringerung der Gefängnispopulation und der Zahl der Menschen in den Haftanstalten ist ein entscheidendes Mittel, um die Verbreitung von COVID-19 zu verlangsamen und die Menschen in Sicherheit zu bringen."

Wenn sich herausstellt, dass Julian Assange eine Vorerkrankung hat, die ihn gefährdet, sollte er sofort gegen Kaution freigelassen werden, ebenso wie alle anderen Gefangenen, die ein solches Risiko tragen und keine Gefahr für die Gesellschaft darstellen.

Massimo Moratti, stellvertretender Recherche-Direktor für Europa bei Amnesty International

"Für diejenigen, die in der Haft oder im Gefängnis bleiben, muss das Vereinigte Königreich einen Standard an medizinischer Versorgung bieten, der den individuellen Bedürfnissen jeder Person entspricht und den größtmöglichen Schutz vor der Verbreitung von COVID-19 gewährleistet.“

Hintergrund

Die Gesundheitsversorgung von Gefangenen ist eine staatliche Aufgabe. Die Gefangenen sollten die gleichen Standards in der Gesundheitsversorgung genießen, die auch allen anderen zur Verfügung stehen, wenn es um Tests, Prävention und Behandlung von COVID-19 geht.

Die Bedingungen in britischen Gefängnissen erfüllen nicht diesen Standard. Es ist unerlässlich, dass Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen eingeführt werden, um Gefahren abzuwenden und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Rechte der Gefangenen und Häftlinge geschützt werden.

Petition für Julian Assange

Amnesty fordert, dass die Anklagen gegen Julian Assange fallen gelassen werden. Die USA haben Assange jahrelang unnachgiebig verfolgt – das ist ein Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung!

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