Stoppt den Genozid in Gaza!
Gaza: Es braucht Taten statt leere Worte!
Israel begeht vor unser aller Augen einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza. Seit Oktober 2023 hat die israelische Armee Hunderttausende Menschen vertrieben und ihre Lebensgrundlagen systematisch zerstört, Zehntausende wurden verletzt und getötet. Die gesamte Infrastruktur, Wohnhäuser, Straßen, Krankenhäuser, Schulen, wurde zerstört, das Gesundheitssystem und die Nahrungsmittelproduktion sind praktisch zum Erliegen gekommen.
Israel nutzt Hunger als Kriegswaffe
Es ist seit Monaten eine humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes. Der Hunger breitet sich in Gaza aus, Kinder sterben an Unterernährung. Mütter können nicht mehr stillen. Familien stehen vor der Wahl: Verhungern – oder das Risiko eingehen, beim Essen holen erschossen zu werden.
Trotz internationaler Kritik blockiert Israel systematisch lebenswichtige Hilfslieferungen in den Gazastreifen und setzt Hunger gezielt als Kriegswaffe ein. Nahrung, Wasser, Medikamente kommen nicht mehr an. Das Verteilprogramm für Hilfslieferungen GHF ist zur Gefahr für die palästinensische Bevölkerung geworden, wie hunderte Tötungen zeigen.
Der israelische Staat schafft damit vorsätzlich die Bedingungen für die Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza. Das ist Genozid. Und die österreichische Regierung schaut zu und belässt es bei leeren Worten.
Wir dürfen jetzt nicht schweigen!
Fordere die österreichische Regierung auf, sich mit Taten statt leeren Worten gegen den Genozid einzusetzen!
Die internationale Gemeinschaft hat nicht nur dabei versagt, den Völkermord zu stoppen, sondern hat noch dazu Israel in die Lage versetzt, immer wieder neue Wege zu finden, um das Leben der Palästinenser*innen im Gazastreifen zu zerstören und ihre Menschenwürde mit Füßen zu treten.
Agnès Callamard, Internationale Generalsekretärin von Amnesty International
Österreich muss sich mit klaren Taten, nicht nur mit leeren Worten, gegen die systematische Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung stellen!
Während weltweit UN-Gremien, Staaten und Menschenrechtsorganisationen den Genozid feststellen, hält die österreichische Bundesregierung an ihrer blinden Unterstützung der israelischen Regierung fest. Und tut – außer leeren Worten – nichts.
Wir fordern von der österreichischen Regierung:
- in der direkten Zusammenarbeit mit anderen Staaten und auf internationaler Ebene auf einen dauerhaften Waffenstillstand zu drängen,
- den sofortigen Zugang humanitärer Hilfe nach Gaza sicherzustellen, ein Ende der Blockade zu fordern und den Wiederaufbau der zerstörten Gesundheitseinrichtungen und anderer wesentlicher Infrastruktur voranzutreiben,
- den Genozid an den Palästinenser*innen anzuprangern und öffentlich ein Ende der Apartheid, der illegalen Besatzung und des Genozids zu fordern,
- dazu beizutragen, die Straflosigkeit Israels zu beenden und alle Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen,
- dafür einzutreten, dass die Waffenlieferungen und militärische Unterstützung an den Staat Israel sofort gestoppt werden,
- sich für die Freilassung der Geiseln und aller willkürlich Inhaftierten einzusetzen.
Die österreichische Bundesregierung muss sich aktiv für ein dauerhaftes Ende des Genozids und weiterer Völkerrechtsverstöße einsetzen und Rechenschaft einfordern.
