Kuba: Künstler ist gewaltloser politischer Gefangener

Am 2. Mai 2021 wurde Luis Manuel Otero Alcántara von Angehörigen der Staatssicherheit festgenommen.  

Der kubanische Künstler befand sich zu diesem Zeitpunkt in einem Hungerstreik, um gegen die Beschlagnahmung von Kunstgegenständen aus seinem Haus am 22. April zu protestieren. Er ist ein Sprecher der Initiative Movimiento San Isidro (MSI), einer Gruppe zahlreicher unabhängiger Künstler*innen, Journalist*innen und Aktivist*innen, die sich für die Meinungsfreiheit auf Kuba einsetzen.

Er wird offenbar in staatlichem Gewahrsam in einem Krankenhaus in Havanna festgehalten. Er hat kaum Kontakt mit der Außenwelt und darf nur sehr eingeschränkt Besuch empfangen. Er wird allem Anschein nach nur deshalb festgehalten, weil er friedlich von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat.

Die Bewegung MSI wurde ursprünglich gegründet, um gegen das Gesetz Nr. 349 zu protestieren, das 2018 eingeführt wurde und Künstler*innen stark zensiert.

Luis Manuel Otero Alcántara war bereits in der Vergangenheit wegen seiner Menschenrechtsarbeit von Angehörigen der Staatssicherheit schikaniert und eingeschüchtert worden. Im Dezember 2020 wurde er unter schwere Überwachung gestellt und infolge eines damaligen Hungerstreiks unter ähnlichen Bedingungen in Gewahrsam genommen.

Hintergrundinformationen

Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge befindet sich Luis Manuel Otero Alcántara derzeit unter Überwachung der Staatssicherheit im Krankenhaus und darf nur sehr eingeschränkten Besuch von seinen engsten Familienangehörigen empfangen. Allem Anschein nach hat er keinen Zugang zu seinem Telefon und der Außenwelt. Amnesty International liegen zudem Hinweise darauf vor, dass er sich womöglich nach wie vor im Hungerstreik befindet.

Laut Angaben von Cubalex und wie von Amnesty International dokumentiert wurde Luis Manuel Otero Alcántara immer wieder monatelang von Angehörigen der Staatssicherheit überwacht. Wenn er versuchte, sein Haus zu verlassen, drohte ihm die Festnahme durch die Polizei, was faktisch einem Hausarrest gleichkommt. In jüngster Zeit wurde auch immer wieder über die Drangsalierung und Einschüchterung anderer MSI-Mitglieder berichtet. Dies macht deutlich, dass in Kuba nach wie vor die Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf Meinungsfreiheit, stark unterdrückt werden.

Amnesty International hat Luis Manuel Otero Alcántara bereits zweimal als gewaltlosen politischen Gefangenen betrachtet, weil er aufgrund der friedlichen Wahrnehmung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung inhaftiert wurde. Er und weitere MSI-Angehörige sowie verschiedene Unterstützer*innen und Journalist*innen befanden sich zudem in der Vergangenheit unter kontinuierlicher und beängstigend engmaschiger Überwachung, wie von Amnesty International im Dezember 2020 dokumentiert.