Alireza Farshi DizajYekan ist willkürlich im Zentralgefängnis von Teheran inhaftiert. Die iranischen Behörden verweigern ihm den Zugang zu der medizinischen Versorgung, die er unter anderem für sein Augenleiden und seinen hohen Blutzucker benötigt. Er ist ein gewaltloser politischer Gefangener, der sofort und bedingungslos freigelassen werden muss.

Alireza Farshi DizajYekan ist allein wegen seiner friedlichen Menschenrechtsaktivitäten willkürlich im Zentralgefängnis von Teheran inhaftiert. Er engagiert sich für das Recht auf die eigene Muttersprache und postet auf Instagram über inhaftierte Aktivist*innen. Ihm wird der Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung, einschließlich einer spezialisierten Augenbehandlung, verweigert.

Während eines kurzen Hafturlaubs im Mai 2021 untersuchte ihn seine Augenärztin und riet zu einer dringenden Hornhautbehandlung, um den vollständigen Verlust des Sehvermögens auf dem linken Auge zu verhindern. Er hatte den Gefängnisbehörden zum ersten Mal im Juli 2020 gemeldet, dass er auf dem linken Auge nicht mehr klar sehen konnte, nachdem Angehörige des Geheimdienstes ihn während seiner Festnahme wiederholt ins Gesicht geschlagen hatten. Er wurde jedoch erst am 4. Juli 2021 in eine Augenklinik außerhalb des Gefängnisses verlegt. Dort teilte man ihm mit, dass er in fünf Monaten das nächste Mal untersucht werden würde, da sein Zustand keinen dringenden Eingriff erfordere. Er wurde bereits einmal zuvor, am 29. Juni 2021, in ein externes Krankenhaus verlegt, nachdem er mehrere Monate lang an häufigem Wasserlassen und Taubheitsgefühlen in seinen Fingern, Händen und Füßen litt. Die Ärzt*innen sagten, dass er spezielle Diabetesmedikamente benötige und eine strenge Diät einhalten müsse, um seinen Blutzucker zu kontrollieren, was im Gefängnis nicht möglich ist. Laut einer informierten Quelle verweigerten ihm die Gefängnis-, Sicherheits- und Justizbehörden seit seiner willkürlichen Festnahme im Juli 2020 bis zu diesen Krankenhausbesuchen den Zugang zu einer fachärztlichen medizinischen Versorgung. Auch sein Diabetes blieb bis zur Untersuchung im Mai 2021 durch seine eigenen Ärzt*innen während seines Hafturlaubs unerkannt.

Alireza Farshi DizajYekan wurde in zwei getrennten Fällen verurteilt, die beide ausschließlich auf seine Menschenrechtsarbeit zurückzuführen sind. Nach einem grob unfairen Verfahren verurteilte ein Revolutionsgericht Alireza Farshi DizajYekan am 31. März 2021 wegen „Versammlung und Absprache zum Begehen von Straftaten gegen die nationale Sicherheit“ und „Verbreitung von Propaganda gegen das System“. Er wurde zu vier Jahren und zwei Monaten Haft, einem zweijährigen Verbot der „Mitgliedschaft in Kollektiven, [politischen] Parteien und Gruppen“ und zwei Monaten Zwangsarbeit für vier Stunden pro Tag in einer Teheraner Abfallentsorgungsanlage, was eine grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafe darstellt verurteilt. Alireza Farshi DizajYekan wurde während des Prozesses der Zugang zu einem Rechtsbeistand verwehrt und er durfte sich nicht selbst verteidigen. Das Urteil wurde in der Berufung im Mai 2021 bestätigt. Dieses Verfahren fand statt, während Alireza Farshi DizajYekan eine weitere ungerechte zweijährige Haftstrafe verbüßte.

Hintergrundinformationen

Ethnische Minderheiten, darunter Ahwazi-Araber*innen, aserbaidschanische Türk*innen, Belutsch*innen, Kurd*innen und Turkmen*innen, sind im Iran einer tief verwurzelten Diskriminierung ausgesetzt, die ihren Zugang zu Bildung, Beschäftigung, angemessenem Wohnraum und politischen Ämtern einschränkt. Trotz anhaltender Forderungen nach sprachlicher Vielfalt ist Persisch die einzige Unterrichtssprache in der Grund- und Sekundarschule. Angehörige von Minderheiten, die sich gegen Menschenrechtsverletzungen aussprechen oder ein gewisses Maß an regionaler Selbstverwaltung fordern, sind willkürlichen Festnahmen, Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt. Im Jahr 2020 wurden mehrere aserbaidschanisch-türkische Aktivist*innen im Zusammenhang mit den Protesten im November 2019 und anderem friedlichen Aktivismus im Namen der aserbaidschanisch-türkischen Minderheit zu Haft- und Körperstrafen verurteilt. Bei zwei Aktivist*innen wurden die Auspeitschungsurteile vollstreckt.

Alireza Farshi DizajYekan gab an, dass ein Angehöriger des Geheimdienstministeriums ihn während der Verhaftung flach auf den Asphalt warf, mit seinem Stiefel auf seinen Hals drückte und ihn kaum atmen ließ, und ihn dann später wiederholt ins Gesicht schlug und ohrfeigte, während er blutete und mit Handschellen gefesselt war. Angehörige des Geheimdienstes konfiszierten und löschten auch seine externen Festplatten, auf denen er seine schriftlichen Arbeiten und die von ihm entwickelten Computer-Codieranwendungen gespeichert hatte. Er sagt, dass er bei seiner Ankunft im Gefängnis blutüberströmt war und große Schmerzen hatte. Dennoch sei ihm die medizinische Versorgung für sein linkes Auge, an dem er zuvor wegen eines Augenleidens operiert worden war, und andere Verletzungen, die er während der Schläge erlitten hatte, verweigert worden.