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Sierra Leone schafft die Todesstrafe ab

In Sierra Leone saßen bis Ende 2020 noch 94 Menschen in der Todeszelle. Nun hat das Parlament einstimmig für die Abschaffung der Todesstrafe gestimmt – ein Sieg für die Menschenrechte.

Der stellvertretende Justizminister von Sierra Leone, Umaru Napoleon Koroma, hatte es bereits im Mai 2021 angekündigt – im Juli ließ das Land Taten folgen. Das Parlament votierte am 23. Juli einstimmig für die Abschaffung der Todesstrafe.

Das Votum des Parlaments für die Abschaffung der Todesstrafe in Sierra Leone ist ein großer Sieg für alle, die sich unermüdlich dafür eingesetzt haben, dass diese grausame Strafe der Geschichte angehört. Sie bedeutet eine Stärkung für den Schutz des Rechts auf Leben.

Samira Daoud, Direktorin für West- und Zentralafrika bei Amnesty International

Samira Daoud, Direktorin für West- und Zentralafrika bei Amnesty International, sagt weiter:

„Nachdem das Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe vom Parlament verabschiedet wurde, sollte Präsident Julius Maada Bio es unverzüglich unterzeichnen und alle Todesurteile umwandeln.

Der Präsident sollte zudem sicherstellen, dass Sierra Leone unverzüglich dem Zweiten Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte beitritt, das die Abschaffung der Todesstrafe zum Ziel hat.

Amnesty International lehnt die Todesstrafe in allen Fällen ausnahmslos ab, weil sie gegen das Recht auf Leben verstößt, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist. Die Todesstrafe ist die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste Form der Strafe, die in unserer Welt keinen Platz hat."

Hintergrund

Bevor das Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe in Kraft treten kann, muss der Präsident Julius Maada Bio zustimmen. Im Februar hatte Präsident Bio offiziell die Anweisung gegeben, die Todesstrafe aus den Gesetzen Sierra Leones zu streichen.

Im Mai verkündete der stellvertretende Justizminister als Reaktion auf die Forderungen der internationalen Gemeinschaft während der Allgemeinen Regelmäßigen Überprüfung Sierra Leones durch die Vereinten Nationen in Genf die Verpflichtung des Kabinetts von Präsident Julius Maada Bio, die Todesstrafe vollständig abzuschaffen.

Der jüngste Bericht von Amnesty International über die weltweite Anwendung der Todesstrafe zeigt, dass die Zahl der dokumentierten Todesurteile in Sierra Leone im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 von 21 auf 39 gestiegen ist. 2020 wurden jedoch keine Hinrichtungen vollstreckt, sieben Todesurteile wurden vom Präsidenten umgewandelt, und Ende 2020 saßen noch 94 Menschen in den Todeszellen.

Bis zum 30. Juni 2021 haben 22 afrikanische Länder die Todesstrafe für alle Verbrechen abgeschafft.

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