Der Waffenstillstand war ein Hoffnungsschimmer für die Überlebenden des Genozids in Gaza und die Angehörigen der israelischen Geiseln. In der Nacht auf den 18. März hat Israel einseitig die Waffenstillstand durch mehrfache Angriffe auf den Gazastreifen beendet. Die Wiederaufnahme der Angriffe Israels auf Gaza und die erneuten Völkermordsdrohungen gefährden das Leben von Tausenden Zivilist*innen und den Geiseln in Gaza. Die internationale Gemeinschaft muss handeln!
Der auf Zivilist*innen gerichtete grausame Angriff der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen am 7. Oktober im Süden Israels, bei dem mindestens 1.400 Menschen, die meisten von ihnen Zivilist*innen, getötet und mehr als 200 Menschen entführt wurden, hat eine neue Eskalation des Konflikts in Gang gesetzt. Die israelischen Streitkräfte führten seitdem Tausende von Luft- und Bodenangriffe auf den Gazastreifen aus, die Zivilist*innen verletzt und getötet und zivile Einrichtungen getroffen haben.
Durch die Eskalation der andauernden grenzüberschreitenden Feindseligkeiten zwischen Israel und Hisbollah im September 2024 wurde auch die Zivilbevölkerung im Libanon Tod und Vertreibung ausgesetzt. Hunderttausende wurden aus dem Südlibanon, der Bekaa und anderen Gebieten vertrieben, das israelische Militär griff wiederholt Gesundheitseinrichtungen und medizinische Transporte an.
Die Eskalation der Gewalt ist beispiellos. Die Folgen für die Zivilbevölkerung der betroffenen Gebiete sind verheerend. Der Konflikt hat bereits Zehntausende Menschenleben gefordert und zudem die humanitäre Not im Gazastreifen noch gravierend verschlimmert.
Amnesty International kommt aufgrund der gesammelten Belege zu dem Schluss, dass der Staat Israel durch seine Politik, Handlungen und Unterlassungen einen Genozid an den Palästinenser*innen im Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Die umfassende Untersuchung zeigt auf, dass Israels Handlungen unter den Geltungsbereich der Völkermordkonvention fallen. Israel begeht die in der Konvention definierten Handlungen mit dem Vorsatz, Palästinenser*innen im Gazastreifen als Gruppe zu zerstören.
Unsere Recherchen ergeben, dass Israel Handlungen mit dem Vorsatz verübt, palästinensisches Leben im Gazastreifen auszulöschen.
Shoura Zehetner-Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich
Amnesty International stellt angesichts dieser Eskalation die folgenden Forderungen:
Der Schutz von Zivilist*innen und zivilen Objekten, wie Spitälern oder Schulen, muss an oberster Stelle stehen. Alle Parteien dieses Konfliktes müssen sich an das humanitäre Völkerrecht und die Genfer Konventionen halten. Das ist nicht verhandelbar.
Gestützt auf Recherchetätigkeit und Verifizierung von Fakten beobachtet und dokumentiert Amnesty International weiterhin die Handlungen aller Konfliktparteien. Unsere Untersuchungen zu Menschenrechtsverletzungen werden hier veröffentlicht. Wenngleich unser Anspruch ist, so schnell wie möglich über Menschenrechtsverletzungen zu informieren, können umfassende Untersuchungen im Sinne der gebotenen Sorgfalt teilweise Wochen, Monate oder in manchen Fällen Jahre bis zu ihrer Veröffentlichung benötigen.
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