Die menschenrechtliche Situation in Israel und im Besetzten Palästinensischen Gebiet ist seit Jahrzehnten katastrophal. Die israelische Besatzung in Palästina ist die längste militärische Besetzung der Welt und gilt zudem als eine der tödlichsten. Seit Jahrzehnten ist sie durch großflächige und systematische Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser*innen gekennzeichnet. Im Laufe der Jahre hat sich die militärische Besetzung zu einer Dauerbesatzung durch Israel entwickelt, die damit gegen das Völkerrecht verstößt. Die israelischen Behörden haben im gesamten Besetzten Palästinensischen Gebiet ein System der Unterdrückung und Herrschaft gegen Palästinenser*innen durchgesetzt, dass dem Verbrechen der Apartheid entspricht.
Vom 7. Oktober zum Genozid in Gaza
Im Gazastreifen herrscht eine chronische humanitäre Krise, die in erster Linie durch die seit Langem völkerrechtswidrige Blockade Israels verursacht ist. Nach den grauenvollen von der Hamas verübten Verbrechen vom 7. Oktober 2023 hat der israelische Staat im Zuge seiner Militäroffensive Leid und Zerstörung über die Palästinenser*innen im Gazastreifen gebracht und vor unser aller Augen einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza begangen.
Seit Oktober 2023 hat die israelische Armee Hunderttausende Menschen vertrieben und ihre Lebensgrundlagen systematisch zerstört, Zehntausende wurden verletzt und getötet. Die gesamte Infrastruktur, Wohnhäuser, Straßen, Krankenhäuser, Schulen, wurde zerstört, das Gesundheitssystem und die Nahrungsmittelproduktion sind praktisch zum Erliegen gekommen.
Es ist seit Monaten eine humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes. Der Hunger breitet sich in Gaza aus, Kinder sterben an Unterernährung. Mütter können nicht mehr stillen. Familien stehen vor der Wahl: Verhungern – oder das Risiko eingehen, beim Essen holen erschossen zu werden.
Trotz internationaler Kritik blockiert Israel systematisch lebenswichtige Hilfslieferungen in den Gazastreifen und setzt Hunger gezielt als Kriegswaffe ein. Nahrung, Wasser, Medikamente kommen nicht mehr an. Das Verteilprogramm für Hilfslieferungen GHF ist zur Gefahr für die palästinensische Bevölkerung geworden, wie hunderte Tötungen zeigen.
Ammesty Untersuchung belegt Genozid
Der israelische Staat schafft damit vorsätzlich die Bedingungen für die Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza. Das ist Genozid. Und die österreichische Regierung schaut zu und belässt es bei leeren Worten.
Amnesty International kommt aufgrund der gesammelten Belege zu dem Schluss, dass der Staat Israel durch seine Politik, Handlungen und Unterlassungen einen Genozid an den Palästinenser*innen im Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Die im Dezember 2024 veröffentlichte, umfassende Untersuchung zeigt auf, dass Israels Handlungen unter den Geltungsbereich der Völkermordkonvention fallen. Israel begeht die in der Konvention definierten Handlungen mit dem Vorsatz, Palästinenser*innen im Gazastreifen als Gruppe zu zerstören.
Die internationale Gemeinschaft muss den Druck auf Israel aufrechterhalten, damit in der Region endlich Gerechtigkeit einkehrt!