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© Ahmad Al-Basha AFP/Getty Images

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Zwei Jahre Krieg im Jemen: Zehnmal mehr Waffen als Hilfsgelder

23. März 2017

Amnesty fordert umfassendes Waffenembargo und unabhängige Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen

Der seit zwei Jahren andauernde Krieg in Jemen hat zu einer humanitären Katastrophe im Land geführt. Zahlreiche Länder sind dafür mit anhaltenden Waffenlieferungen mitverantwortlich. Allein die USA und Großbritannien haben seit 2015 für über fünf Milliarden US-Dollar Waffen an Saudi-Arabien geliefert – mehr als das Zehnfache der von ihnen im gleichen Zeitraum zugesprochenen oder budgetierten Hilfsgelder. Amnesty International fordert ein umfassendes Waffenembargo und eine unabhängige Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen.

Seit März 2015, als eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition in Jemen militärisch gegen die bewaffneten Milizen der Huthi und deren Verbündete intervenierte, wurden mindestens 4.600 Zivilpersonen getötet, über 3 Millionen Menschen sind auf der Flucht. In weiten Teilen des Landes herrscht eine Hungersnot, die humanitäre Lage ist dramatisch. 18 Millionen Menschen sind dringend auf Nothilfe angewiesen.

Lange Liste mutmaßlicher Kriegsverbrechen

In den vergangenen zwei Jahren hat Amnesty International im Rahmen wiederholter Recherchen vor Ort schwere Menschenrechtsverletzungen und mutmaßliche Kriegsverbrechen aller Konfliktparteien dokumentiert. Darunter mindestens 34 Luftangriffe der saudisch geführten Koalition auf zivile Ziele, bei denen mindestens 494 Zivilpersonen ums Leben gekommen sind, darunter 148 Kinder.
Sowohl die Huthi-Milizen und ihre Verbündeten als auch ihre Gegner sind für wahllosen Artilleriebeschuss sowie Mörsergranaten- und Raketenangriffe auf Wohngebieten in den Städten Aden und Taiz verantwortlich. In den von ihnen kontrollierten Gebieten rekrutierten Huthi-Milizen zudem Kindersoldaten und Menschen, die sich ihnen widersetzen, drohen willkürliche Verhaftungen, Verschwindenlassen und Folter.

Unabhängige internationale Untersuchung gefordert

Diese lange Liste von Vergehen zeigt die Dringlichkeit, mit der die Staatengemeinschaft nun, zwei Jahre nach Beginn des Konflikts, endlich eine unabhängige, internationale Untersuchung über mutmaßliche Kriegsverbrechen sämtlicher Kriegsparteien durchsetzen muss.

Waffenlieferungen gehen weiter

Bei den von Amnesty dokumentierten Luftangriffen auf zivile Ziele durch die saudisch geführte Koalition kamen auch Waffen aus US-amerikanischer und britischer und brasilianischer Produktion zum Einsatz – darunter die wegen ihrer verheerenden Wirkung auf die Zivilbevölkerung völkerrechtlich verbotenen Streubomben. Trotz der humanitären Katastrophe im Land gehen die Waffenlieferungen ungebremst weiter. Daten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) zeigen, dass allein die USA und Großbritannien seit 2015 Waffen im Umfang von über 5 Milliarden US-Dollar an Saudi-Arabien lieferten. Dies ist mehr als das Zehnfache der von den beiden Ländern zugesprochenen oder budgetierten Hilfsgelder von geschätzten 450 Mio. US-Dollar, mit denen die humanitäre Katastrophe in Jemen gelindert werden sollen – jene Kriegsfolgen, zu denen die USA und Großbritannien durch ihre umfangreichen Waffenlieferungen selbst beitragen.

Höchste Zeit für ein Waffenembargo

Amnesty ruft die Staatengemeinschaft dringend auf, endlich ein umfassendes Waffenembargo zu verhängen und sämtliche Waffenlieferungen an alle im Jemen-Konflikt beteiligten Parteien unverzüglich zu stoppen.