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© Andrey Rudakov/Bloomberg via Getty Images

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USA unterstützen Aussetzung des Schutzes von geistigem Eigentum auf COVID-19-Impfungen

6. Mai 2021

Amnesty fordert andere Staaten auf, diesem Schritt der Solidarität zu folgen 

Die US-Regierung kündigte an, dass sie eine vorübergehende Ausnahmeregelung vom Schutz geistigen Eigentums für COVID-19-Impfstoffe unterstützenHeute haben die Vereinigten Staaten einen mutigen Schritt der globalen Solidarität gesetzt. Die Aussetzung des Schutzes von geistigen Eigentumsrechten an COVID-19-Impfungen priorisiert das Leben von vielen Menschen auf der ganzen Welt vor den Profiten weniger Pharmaunternehmen und deren Aktionär*innen”, so Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International, und sagt weiter:  

Andere reiche Staaten – wie Australien, Brasiliendie EU and Großbritannien müssen nun nachziehen. Nur wenn Wissen und Technologien geteilt werden, kann die Produktion von Impfstoffen rasch beschleunigt werden, damit so viele Menschen wie möglich erreicht werden können."

Der einzige Weg, um diese Pandemie zu beenden, ist sie weltweit zu beenden. Und der einzige Weg, sie weltweit zu beenden, ist Menschen vor Profite zu stellen.

Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International

Hintergrund 

Im Oktober 2020 reichten Südafrika und Indien bei der Welthandelsorganisation (WTO) einen Vorschlag für einen Verzicht auf bestimmte Teile des TRIPS-Abkommens (Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums) ein: Patentrechte für medizinische Produkte zur Vorbeugung, Eindämmung und Behandlung von COVID-19 sollen zeitweilig ausgesetzt werden, bis eine flächendeckende Impfung weltweit Realität ist. 

Während 60 Staaten die Verzichtserklärung mittragen und mehr als 100 der 164 Mitgliedsstaaten der WTO diese unterstützen, ist eine Kerngruppe von reichen Staaten – insbesondere Australien, Brasilien, EU, Japan, Norwegen, Schweiz und Großbritannien – dagegen. Andere, wie Kanada, wollen keine Position einnehmen.  

Gestern veröffentlichte die People’s Vaccine Alliance die Ergebnisse einer Umfrage, die zeigte, dass 69 Prozent der Bevölkerung der Vereinigten Staaten die Maßnahme unterstützen.   

Internationale Menschenrechtsstandards und Handelsregelungen stellen klar, dass der Schutz von geistigem Eigentum nie auf Kosten der öffentlichen Gesundheit gehen darf.    

Das TRIPS-Abkommen der WTO setzt Mindeststandards für viele Formen von Rechten auf geistiges Eigentum, die sich auf pharmazeutische Unternehmen beziehen – wie Urheberrechte, Markenrechte, Patente, Schutz vertraulicher Informationen (inkl. Geschäftsgeheimnis und Testergebnisse) und wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken. 

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