Statement zur neuen Regierung in Österreich

Auch von #türkisgrün fordern wir die Einhaltung und Stärkung der #Menschenrechte. Bedingungslos. Für alle. Im #Regierungsprogramm gibt es viele Verweise auf #Menschenrechte. Das ist positiv. Nun müssen @sebastiankurz @WKogler liefern. #ÖsterGLEICH #Angelobung #Oesterreich

— Amnesty Austria (@AmnestyAustria) January 7, 2020

In der Vergangenheit gab es immer wieder Einschüchterungen & Angriffe gegen unabhängige Journalist*innen #Pressefreiheit. Alle Menschen haben das Recht auf #Informationsfreiheit. Die Regierung muss verstärkt dafür sorgen, dass wir dieses Recht auch in Anspruch nehmen können.

— Amnesty Austria (@AmnestyAustria) January 7, 2020

Bei sozialer #Sicherheit und #Armutsbekämpfung legt #türkisgrün d Fokus auf erwerbsfähige Personen. Was ist aber mit Menschen, die auf #Sozialhilfe angewiesen sind? Ein menschenwürdiges Leben muss für alle in #Österreich sichergestellt werden. Hier gibt es Verbesserungsbedarf.

— Amnesty Austria (@AmnestyAustria) January 7, 2020

#Menschenrechte sind das Fundament unseres Zusammenlebens. Unsere Erwartungen an #tuerkisgruen sind hoch: Menschenrechte spürbar machen, im Dialog mit allen & der Einsatz für gleiche #Chancen, #Freiheit und #Rechte für alle Menschen in #Oesterreich. #ÖsterGLEICH #Angelobung

— Amnesty Austria (@AmnestyAustria) January 7, 2020