Bei der Schlacht um Mossul sind hunderte Zivilistinnen und Zivilisten bei Luftschlägen in ihren Häusern oder an vermeintlich sicheren Orten getötet worden. Die irakische Regierung habe sie zuvor aufgefordert, an Ort und Stelle zu bleiben und nicht zu fliehen, berichteten Überlebende und Augenzeugen Amnesty International.
Sowohl die Luftangriffe der US-geführten Koalition als auch die Gefechte am Boden zwischen der irakischen Armee und IS-Kämpfern haben in den letzten Monaten zu einer erschütternden Zunahme an zivilen Opfern geführt. Es stellt sich immer dringender die Frage nach der Rechtmäßigkeit dieser Angriffe.
Bei einem der tödlichsten Luftschläge der US-geführten Koalition seit Jahren starben am 17. März laut Berichten 150 Menschen im Jadida-Viertel in West-Mossul. Die Koalition hat sich unterdessen dazu bereiterklärt, den Vorfall zu untersuchen.
Das Beweismaterial, das in Ost-Mossul gesammelt wurde, weist auf ein alarmierendes Muster hin: Die hohe Zahl an zivilen Opfern lässt vermuten, dass die Streitkräfte der Koalition bei der Offensive auf Mossul nicht die nötigen Maßnahmen getroffen haben, um zivile Opfer zu verhindern und damit unverhohlen gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen haben.
Donatella Rovera, Senior Crisis Response Adviser bei Amnesty International - Rovera hat vor Ort Ermittlungen durchgeführt
„Die Koalitionskräfte hätten wissen müssen, dass ihre Angriffe viele zivile Opfer fordern würden. Denn die irakischen Behörden hatten die Zivilbevölkerung wiederholt aufgefordert, in ihren Häusern zu bleiben und nicht zu fliehen. Unverhältnismäßige und wahllose Angriffe verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht und können Kriegsverbrechen darstellen. Die irakische Regierung und die US-geführte Koalition müssen dringend eine unabhängige und unparteiische Untersuchung der hohen Zahl an zivilen Todesopfern bei der Operation in Mossul einleiten“, fordert Rovera.
Für viele Menschen war es extrem schwierig vor den Kämpfen aus der Stadt zu flüchten, denn IS-Kämpfer bestrafen routinemäßig fliehende Einwohner – oder töten sie.
In zahlreichen Fällen, in denen Zivilistinnen und Zivilisten bei Luftangriffen der US-geführten Koalition ums Leben kamen und die von Amnesty International untersucht wurden, berichteten Überlebende und Nachbarn, dass IS-Kämpfer in oder rund um die zerstören Häusern waren – meist auf dem Dach oder im Garten – oder sich in benachbarten Gebäuden verschanzt hatten, die nicht Ziel der Angriffe waren. In allen Fällen wurden bei den Luftangriffen ganze Häuser komplett zerstört, oftmals wurden dabei auch benachbarte Gebäude zerstört oder schwer beschädigt.
„Der schamlose Missbrauch von Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde durch den IS ist eine schwere Verletzung des Kriegsrechts und ein mutmaßliches Kriegsverbrechen. In einem dicht besiedelten Wohngebiet ist die Zivilbevölkerung einem enorm hohen Risiko ausgesetzt. Jedoch entbindet die Verwendung von Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde die Koalitions-Verbände und die irakischen Truppen nicht von der Verantwortung, keine unverhältnismässigen Angriffe durchzuführen“, sagt Rovera.
Bewohner berichteten Amnesty International auch von zivilen Opfern durch Mörsergranaten, die sowohl von IS-Kämpfern als auch von irakischen Truppen wahllos auf dicht besiedeltes Gebiet abgefeuert wurden. Alle Konfliktparteien legten eine erschreckende Teilnahmslosigkeit gegenüber dem Leid der Bevölkerung an den Tag. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt seien die Hauptleidtragenden der Schlacht um Mossul, hält Rovera fest.