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Russland: Behörden verfolgen Menschenrechtsverteidiger*innen

17. September 2019

Ein neuer Bericht von Amnesty International zeigt, dass der Einsatz für die Menschenrechte in Russland immer gefährlicher wird. Die russischen Behörden gehen mit repressiven Gesetzen und fingierten Strafverfahren gegen Kritiker*innen und Aktivist*innen vor. Gleichzeitig wächst die Zahl gewaltsamer Übergriffe und Morddrohungen gegen Menschenrechtsverteidiger*innen. Der Bericht skizziert mehrere Fälle, die zeigen, welche Risiken Menschenrechtsarbeit in Russland heute mit sich bringt.

Menschenrechtsarbeit im heutigen Russland ist wie die Navigation durch ein Minenfeld. Jeder Tag stellt eine neue Bedrohung für Menschenrechtsverteidiger*innen dar.

Natalia Prilutskaya, Russland-Expertin bei Amnesty International

"Die Bedrohungen reichen von brutalen Überfällen durch Angreifer*innen, die nie gefunden werden, Strafverfolgung und Inhaftierung für ein Verbrechen, das nie begangen wurde, bis hin zu Bankkontensperren und Erpressung", sagt Natalia Prilutskaya, Russland-Expertin bei Amnesty International.

Am 28. Dezember 2017 wurden der Umweltaktivist Andrey Rudomakha aus der Region Krasnodar, zwei seiner Kollegen und eine lokale Journalistin von drei maskierten Männern brutal zusammengeschlagen. Mehr als anderthalb Jahre später haben die Ermittlungen zum Vorfall immer noch keine substanziellen Fortschritte gemacht. Auch der Mord an der prominenten Journalistin Natalia Estemirowa im Jahr 2009 ist bis heute nicht aufgeklärt.

Immer wieder werden Menschenrechtsverteidiger*innen in der Region überfallen und schwer misshandelt. Auf Büros von Menschenrechtsorganisationen wurden Brandanschläge verübt.

Im Jänner 2018 wurde Oyub Titiev, Leiter des Memorial-Büros im tschetschenischen Grosny, wegen absurder Vorwürfe verhaftet und schließlich auch zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Er saß unschuldig in Haft, bis er im Juni 2019 auf Bewährung freikam. Memorial hat sein Büro in Grosny im Zusammenhang mit der Verhaftung geschlossen.