Ein auf Twitter veröffentlichtes Video (siehe eingebetteter Tweet unten) zeigt den schikanösen Umgang eines Beamten mit Angehörigen einer inhaftierten Person im Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände.
Offenbar wurden vergangenen Samstag (30.9.2023) Angehörigen das Besuchsrecht in der Schubhaft in schikanöser Weise verweigert und damit gegebenfalls in das Recht auf Familienleben von Inhaftierten eingegriffen. Wir sind schockiert über den menschenverachtenden Umgang des Beamten mit Personen, die ihre Angehörigen besuchen möchten. Exekutivbeamt*innen sind Organe des Staates und müssen die Menschenrechte stets achten.
In einer Rückmeldung der Landespolizeidirektion Wien auf Twitter verwies diese auf einen am Folgetag ermöglichten Besuch. Bezüglich des Umgangstons des Beamten laufe eine interne Prüfung.
Im Juni 2023 hat das Anti-Folter-Komitee des Europarats einen desaströsen Bericht unter anderem über die Zustände der österreichischen Schubhaft herausgegeben, in dem auch explizit das Besuchsrecht vermerkt wurde.
Was soll das, @LPDWien? Offenbar wurde Angehörigen das Besuchsrecht in der Schubhaft in schikanöser Weise verweigert und damit ggf. in das #RechtaufFamilienleben von Inhaftierten eingegriffen. 1/2 https://t.co/M0LDbLoBQ5
— Amnesty Austria (@AmnestyAustria) October 2, 2023
Das Video wurde in diesem Tweet veröffentlicht. Triggerwarnung: Gewaltvolle Sprache.
Skandal-Video zeigt unhaltbare Zustände im Polizeianhaltezentrum (PAZ) Rossauer Lände: Die Verweigerung des Besuchsrechts ist klarer Verstoß gegen Menschenrechte und zeigt den Umgang mit Menschen in Schubhaft und ihren Angehörigen auf! ⬇️ 🧵https://t.co/BUUyjb9x11
— Zwangsräumungen verhindern Wien (@encommun_at) September 30, 2023