Die Abschlussveranstaltung fand im Pariser Palais de Chaillot statt – an dem Ort, wo die Staatengemeinschaft vor 70 Jahren die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedete.
Die 150 Menschenrechtsverteidiger*innen kamen nicht nur zusammen, um den Aktionsplan auszuarbeiten. Sie ehrten auch die mutigen Menschen, die weltweit unermüdlich die Menschenrechte verteidigen.
prominente Menschenrechtsverteidiger*innen
An dem Treffen nahmen unter anderem folgende Menschenrechtsverteidiger*innen teil: Alice Mogwe, die Generalsekretärin der FIDH und Direktorin des Menschenrechtszentrums Ditshwanelo in Botsuana; der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Matthew Caruana Galizia, der Sohn der vor einem Jahr auf Malta ermordeten Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia; und Anielle Franco, die Schwester der brasilianischen Aktivistin und Politikerin Marielle Franco, die vor sieben Monaten in ihrem Auto erschossen wurde.
Die Anwältin Hina Jilani, Präsidentin der OMCT, Gründerin der Menschenrechtskommission von Pakistan und erste UN-Sonderberichterstatterin über die Lage von Menschenrechtsverteidiger*innen, sagte: „Die Regierenden selbst haben uns nie einen Platz eingeräumt. Wir haben es den Menschenrechtsverteidiger*innen zu verdanken, dass die Zivilgesellschaft jetzt einen Platz hat. Wenn ich sehe, wie Sie alle hier die Menschenrechte verteidigen, dann bin ich nicht allzu pessimistisch. Unsere Bewegung war noch nie so global wie jetzt. Doch wir müssen der Staatengemeinschaft eines klar machen: Sie muss den Herausforderungen gerecht werden und sich für diejenigen stark machen, die sich für die Menschenrechte einsetzen. Menschenrechte gibt es nicht umsonst.“
Hintergrund
Die Staatengemeinschaft verabschiedete 1998 die Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen (kurz: Erklärung über Menschenrechtsverteidiger*innen), um die bedeutende Rolle von Menschenrechtsverteidiger*innen zu würdigen.
Die Staaten verpflichteten sich in dieser Erklärung, all diejenigen zu schützen, die sich für die Menschenrechte einsetzen – und zwar weltweit. Doch 20 Jahre später gibt es trotz einiger Fortschritte nach wie vor Regierungen, die ihren Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechtsverteiger*innen nicht nachkommen. Weltweit ist die Lage für sie zunehmend schwieriger geworden. Demokratische Werte werden angegriffen, während Korruption, Ungleichheit, Diskriminierung, religiöser Fundamentalismus und extremistische Positionen zunehmen.
Gleichzeitig sind gemeinsame Anstrengungen erkennbar, um Menschenrechtsverteidiger*innen in Verruf zu bringen, sie anzugreifen oder gar zu töten. So wurden im Jahr 2017 mindestens 312 Menschenrechtsverteidiger*innen ermordet – doppelt so viele wie 2015. Fast ausnahmslos gingen die Verantwortlichen dieser Taten straffrei aus. Mit dem neuen Aktionsplan soll diese Ungerechtigkeit gestoppt und Menschenrechtsverteidiger*innen gestärkt werden, damit sie ihrer wichtigen Arbeit in einer sicheren Umgebung nachgehen können.