6. WAS MACHT AMNESTY INTERNATIONAL?
Amnesty International beobachtet die Proteste in den USA und die Reaktion von bundesstaatlichen Behörden und US-Regierung sehr genau. Unser Research-Team verbindet einzelne Zeug*innenaussagen mit Standortdaten, Fotos und Videos aus Nachrichtenquellen und Sozialen Medien sowie Erkenntnissen aus Fernerkundung, Crowdsourcing und Data Science, um Menschenrechtsverletzungen nachzugehen und die Wahrheit herauszufinden.
Nach den Black-Lives-Matter-Protesten im Jahr 2020 hat Amnesty International 125 separate Vorfälle von Polizeigewalt gegen Demonstrierende in 40 Bundesstaaten und in Washington D.C. dokumentiert, die von Angehörigen staatlicher und lokaler Polizeibehörden sowie von Angehörigen der Nationalgarde und Sicherheitskräften mehrerer Bundesbehörden allein in den ersten zehn Tagen nach der Festnahme, Folterung und außergerichtlichen Hinrichtung von George Floyd durch Polizeibeamte aus Minneapolis begangen wurden. Zu den dokumentierten Menschenrechtsverstößen gehörten Schläge, der missbräuchliche Einsatz von Tränengas und Pfefferspray und der unangemessene und teils wahllose Abschuss von „weniger tödlichen“ Projektilen wie Schaumstoff- und Gummigeschossen gegen Protestierende, Journalist*innen, juristischen Beobachter*innen und Rettungssanitäter*innen.
Im Rahmen dieser Bemühungen haben wir alle Strafverfolgungsbehörden aufgefordert, ihre Richtlinien und Praktiken für die polizeiliche Bekämpfung von Protesten zu überarbeiten und die internationalen Menschenrechtsstandards einzuhalten. Dazu haben wir ein Dokument mit Bewährten Praktiken für Ordnungskräfte auf Demonstrationen veröffentlicht.
Der Demo-Guide von Amnesty International Österreich liefert dir außerdem Informationen zu deinem Recht auf Protest:
KENNST DU DEINE RECHTE AUF DEMOS?
DER AMNESTY DEMO-GUIDE
Amnesty International dokumentierte auch in Österreich, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit verletzt wurde und die Polizei unverhältnismäßige Gewalt- und Zwangsmaßnahmen einsetzte. Auch in Österreich können Menschen auf Demos in schwierige oder sogar gefährliche Situationen geraten. Wir beobachten seit Jahren, dass unverhältnismäßige Polizeigewalt – auch bei friedlichen Protesten – in Österreich ein massives Problem darstellt. Und sie bleibt meist folgenlos. Seit Jahren beobachten wir eine häufig vorkommende Ursache dafür: Sogar wenn Fehlverhalten klar festgestellt wird, kann der*die Täter*in oftmals nicht identifiziert werden.
Wir fordern daher, dass Polizist*innen im Dienst klar identifizierbar sein müssen! Nur dann können Ermittlungen wirksam sein und vor Straflosigkeit schützen.