Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte hat den lange überfälligen Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang veröffentlicht. Darin erhebt auch die UNO schwere Vorwürfe gegen China und spricht von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
„Dieses 46-seitige Dokument legt das Ausmaß und die Schwere der Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang offen, die Amnesty International zuvor als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft hatte. Es besteht kaum ein Zweifel daran, warum die chinesische Regierung mit massivem Druck versucht hat, die Publikation des Dokuments zu verhindern“, sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, und sagt weiter:
„Die unentschuldbare Verzögerung bei der Veröffentlichung dieses Berichts trübt die Bilanz des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte. Die Bedeutung des Berichtes darf deswegen aber nicht unterschätzt werden. Er spiegelt die Untersuchungen von Amnesty International und anderen glaubwürdigen Organisationen wieder, die ein umfangreiches Muster von Folter und anderen Misshandlungen sowie sexualisierter Gewalt in Xinjiang dokumentiert haben. Entscheidend ist die Feststellung im UNO-Bericht, dass das ‚Ausmaß der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung von Angehörigen der Uigur*innen und anderer überwiegend muslimischer Gruppen ... Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen kann‘.“
„Jetzt, da das UNO-Hochkommissariat seine Erkenntnisse endlich öffentlich gemacht hat, ist es an der Zeit, dass der UNO-Menschenrechtsrat einen unabhängigen internationalen Mechanismus einrichtet, um diese völkerrechtlichen Verbrechen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zu untersuchen“, forderte Agnès Callamard.
„Alle UNO-Mitgliedsstaaten haben die moralische Verpflichtung, Vorschläge zur Diskussion des Berichts und zur Einrichtung eines Untersuchungsmechanismus zu unterstützen, sonst stehen sie auf der falschen Seite der Geschichte. Die chinesische Regierung muss für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft gezogen werden, auch durch die Identifizierung und strafrechtliche Verfolgung der mutmaßlich Verantwortlichen.“
„Pekings wiederholtes Leugnen der Menschenrechtskrise in Xinjiang klingt immer unglaubwürdiger, je mehr die Beweise für die anhaltenden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere Menschenrechtsverletzungen in der Region anerkannt werden“, so Agnès Callamard.