Die "China Cables" enthüllen weitere Details zu den Lagern in der Autonomen Uigurischen Region Xinjiang: Dort werden systematisch Angehörige meist muslimischer Minderheiten interniert. Die Informationen aus den Dokumenten stimmen überein mit Aussagen von Zeug*innen, die Amnesty International erhalten hat.
"China streitet die Existenz von Haftanstalten in Xinjiang weiterhin ab. Dies wird angesichts immer erdrückenderer Beweise immer sinnloser. Die jüngst publizierten chinesischen Regierungsdokumente sind ein weiterer Beweis dafür, dass ethnische und religiöse Minderheiten in China systematisch und in großem Ausmaß verfolgt werden", sagt Lisa Tassi, Kampagnenleiterin für Ostasien bei Amnesty International.
Das internationale Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) veröffentlichte am 24. November 2019 chinesische Regierungsdokumente, in denen Aspekte der systematischen Internierung von hauptsächlich muslimischen Minderheiten in Xinjiang detailliert werden.
Die in diesen Dokumenten beschriebenen Details stimmen mit Aussagen von Zeug*innen überein, die Amnesty International von ehemaligen Häftlingen der Internierungslager in Xinjiang sowie von Angehörigen noch vermisster Personen erhalten hat.
Die jüngst publizierten chinesischen Regierungsdokumente sind ein weiterer Beweis dafür, dass ethnische und religiöse Minderheiten in China systematisch und in großem Ausmaß verfolgt werden.
Lisa Tassi, Kampagnenleiterin für Ostasien bei Amnesty International
"Woche für Woche erfährt die Welt mehr über die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Es ist an der Zeit, dass die chinesische Regierung ihre Gegenerzählung aufgibt und aufhört, von ,Berufsbildungszentren' zu sprechen. Stattdessen müssen die chinesischen Behörden Hunderttausende von verzweifelten Menschen über deren Verbleib ihrer Angehörigen informieren", sagt Lisa Tassi.
Amnesty International fordert einmal mehr sofortigen und ungehinderten Zugang für unabhängige Menschenrechtsbeobachter*innen. Eine Forderung, die bis anhin von China stets abgelehnt wurde:
"Wenn China nichts zu verbergen hat, dann sollte es zweifelsfrei unabhängigen Menschenrechtsbeobachter*innen umgehenden und uneingeschränkten Zugang zu Xinjiang gewähren - was es trotz wiederholter Ansuchen von Amnesty International und anderer bisher vehement verweigert hat", sagt Lisa Tassi, und sagt weiter:
"Die nun bekannt gewordenen offiziellen Dokumente sollten die internationale Gemeinschaft dazu bewegen, den Druck auf die chinesischen Behörden zu erhöhen, diese Meschenrechtskatastrophe zu beenden. Die Menschenrechte der vorwiegend muslimischen Minderheiten in Xinjiang müssen endlich respektiert werden!"
Im Kurzbericht "Where are they?" aus dem Jahr 2018 dokumentierte Amnesty International die Masseninternierung, die Überwachung und die Umerziehung von ethnischen Minderheiten in Xinjiang. Amnesty berichtete auch über die Familien von verschwundenen Personen: Diese wurden über den Verbleib ihrer Familienangehörigen im Dunkeln gelassen und hatten Angst, sich zu äußern.
Nachdem die chinesische Regierung im März 2017 eine "Verordnung gegen die Extremisierung" verabschiedet hatte, hat sich die Repression gegen überwiegend muslimische ethnische Gruppen in Xinjiang intensiviert. Zeichen religiöser und kultureller Zugehörigkeit, darunter das Tragen eines "abnormalen" Bartes oder eines Kopftuches, regelmäßiges Beten, Fasten, das Vermeiden von Alkohol oder der Besitz von Büchern über den Islam oder die uigurische Kultur, können im Rahmen dieser Verordnung bereits als "extremistisch" angesehen werden. Die chinesischen Behörden rechtfertigten diese Maßnahmen mit dem "Kampf gegen den Terrorismus" und der "Staatssicherheit". Unter diesem Vorwand wurden Hunderttausende Menschen in Lager eingesperrt.
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