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© Abdellah Azizi

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Marokko: Urteil gegen Sprecherin der Hirak-Bewegung bestätigt

21. Jänner 2019

Das Berufungsgericht in Al Hoceima hat den Schuldspruch gegen die marrokanische Aktivistin Nawal Ben Aissa und die verhängte zehnmonatige Bewährungs- sowie eine Geldstrafe bestätigt.

Nawal Ben Aissa ist eine der führenden weiblichen Stimmen der Hirak-Bewegung, die sich seit 2016 für soziale Gerechtigkeit und eine bessere Gesundheitsversorgung in der Rif-Region einsetzt. Die Bevölkerung im Norden des Landes fühlt sich von der Regierung vernachlässigt, deshalb hat Hirak starken Zulauf und Nawal Ben Aissa 80.000 Follower bei Facebook.

Dieses Urteil ist ein haarsträubendes Unrecht. Das einzige 'Verbrechen', das Nawal Ben Aissa begangen hat, ist ihre Teilnahme an friedlichen Protesten für die Rechte der Menschen in der Rif-Region.

Heba Morayef, Direktorin für die Region Naher Osten und Nordafrika bei Amnesty International

"Die marokkanischen Behörden gehen unverhohlen gegen Nawal Ben Aissa vor, weil sie sich für die Hirak-Bewegung in der Rif-Region einsetzt. Sie wollen an ihr ein Exempel statuieren, um andere einzuschüchtern, die sich ebenfalls engagieren“, so Heba Morayef, Direktorin für die Region Naher Osten und Nordafrika bei Amnesty International weiter. "Anstatt weiterhin gegen friedlich Protestierende und Menschenrechtsverteidiger*innen vorzugehen sollten die Behörden das Urteil gegen Nawal Ben Aissa umgehend aufheben und alle Anklagen gegen sie fallenlassen."

Hintergrund

Die marokkanischen Behörden haben Nawal Ben Aissa wiederholt eingeschüchtert und drangsaliert, allein zwischen Juni und September 2017 wurde sie viermal festgenommen. Im Februar 2018 wurde sie zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe in Höhe von umgerechnet ca. 44 Euro verurteilt, weil sie „an einer nichtgenehmigten Demonstration teilgenommen“, „Ordnungskräfte beleidigt“ und zu „Straftaten aufgerufen“ haben soll. Das Berufungsgericht in Al Hoceima bestätigte das Urteil am 17. Januar 2019.

Nawal Ben Aissas Fall war Teil des Briefmarathons von Amnesty International im Dezember 2018. Im Rahmen dieser weltweiten Aktion haben Tausende Menschen Appelle zur Unterstützung von Nawal Ben Aissa und anderen Menschenrechtlerinnen verschickt. Weitere Informationen zu diesem Fall finden Sie hier auf Englisch.