Amnesty International fordert die irakischen Behörden auf, dringend Berichte zu untersuchen, nach denen Männer in Polizeiuniform in Ortschaften südlich von Mossul mehrere Menschen gefoltert und außergerichtlich hingerichtet haben sollen.
Vertreter*innen von Amnesty International besuchten zahlreiche Dörfer in den Unterbezirken al-Shura und al-Qayyara im irakischen Gouvernement Ninawa, südwestlich und südlich von Mossul, wo sie Nachweise dafür fanden, dass dort Ende Oktober bis zu sechs Personen außergerichtlich hingerichtet wurden. Offenbar wurden die Getöteten verdächtigt, Verbindungen zu der bewaffneten Gruppe Islamischer Staat (IS) zu haben.
Männer in Uniformen der irakischen Bundespolizei sind für mehrere rechtswidrige Tötungen verantwortlich. Sie haben in Dörfern südlich von Mossul Menschen festgenommen und dann kaltblütig getötet. In manchen Fällen wurden die Opfer erst gefoltert und dann wie bei einer Hinrichtung erschossen.
Lynn Maalouf, stellvertretende Direktorin im Regionalbüro von Amnesty International in Beirut
„Das humanitäre Völkerrecht verbietet ausdrücklich die vorsätzliche Tötung von Gefangenen und anderen wehrlosen Personen. Bei solchen Taten handelt es sich um Kriegsverbrechen. Die irakischen Behörden müssen unbedingt eine gründliche, unparteiische und unabhängige Untersuchung dieser völkerrechtlichen Verbrechen durchführen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Wenn keine wirksamen Maßnahmen ergriffen werden, um schwere Menschenrechtsverletzungen zu verhindern und zu bestrafen, dann besteht ein hohes Risiko, dass diese Art von Kriegsverbrechen während der Offensive auf Mossul auch in anderen irakischen Dörfern und Städten verübt werden.“
Die Tötungen wurden im Zuge bewaffneter Zusammenstöße zwischen dem IS und den irakischen Streitkräften am 21. Oktober im Unterbezirk al-Shura begangen. Die irakischen Truppen fanden die Gegend größtenteils unbewohnt vor und gingen offenbar davon aus, dass sich außer IS-Kämpfern niemand mehr in dem Gebiet aufhielt.
Neben einer Untersuchung der Vorfälle fordert Amnesty International von den Behörden die Zusicherung, dass etwaige Augenzeug*innen und ihre Familien keinen Vergeltungsschlägen oder Einschüchterungsversuchen ausgesetzt werden.
Es liegen Hinweise darauf vor, dass einige Angehörige der irakischen Streitkräfte, die an dem Einsatz gegen den IS beteiligt sind, sich gerade in den Dörfern bzw. auf der Durchreise durch die Dörfer befanden, als die Folterungen und außergerichtlichen Hinrichtungen begangen wurden. Unter ihnen befanden sich Armeeeinheiten, Kämpfer zweier örtlicher Milizen sowie Angehörige der Bundespolizei und der örtlichen Polizei. Einigen Berichten zufolge soll sich zu dem besagten Zeitpunkt ein hochrangiger Befehlshaber der „Operation zur Befreiung von Ninawa“ in der Gegend aufgehalten haben.
Am Morgen des 21. Oktober wurden laut Amnesty International vorliegenden Informationen etwa zehn Männer und ein 16-jähriger Junge gefoltert und anderweitig misshandelt, nachdem sie sich im Gebiet Nus Tal einer kleinen Gruppe Männer in Polizeiuniform gestellt hatten. Bei den Betroffenen handelte es sich hauptsächlich um Bewohner der Dörfer Na’na’a und al-Raseef. Die Männer hatten mit einem weißen Stück Stoff gewunken und ihre Hemden hochgezogen, um zu zeigen, dass sie keinen Sprengstoff am Körper trugen und daher keine Gefahr darstellten.
Kurz darauf traf Verstärkung ein und man brachte die Männer zu Fuß in ein offenes Wüstengebiet zwischen der Ortschaft al-Qayyarah und dem Unterbezirk al-Shura an eine Stelle, an der sich ein liegengebliebener Wohnwagen befand. Kämpfer in Polizeiuniform schlugen die Männer mit Kabeln und Gewehrkolben, traktierten sie mit Fäusten, traten sie und zogen an ihren Bärten. Der Bart eines Mannes wurde in Brand gesteckt.
Die Männer wurden gezwungen, sich auf den Bauch zu legen, es wurden Schüsse zwischen ihre Beine abgegeben, sie wurden beleidigt und beschuldigt, Mitglieder von „Daesh“ zu sein (die arabische Bezeichnung für die bewaffnete Gruppe Islamischer Staat).
Ahmed Mahmoud Dakhil und Rashid Ali Khalaf aus der Ortschaft Na’na’a sowie ein dritter Mann aus dem Dorf Tulul Nasser wurden dann von der Gruppe getrennt. Daraufhin wurden sie von Männern in Polizeiuniform brutal misshandelt und erschossen. Man fand ihre Leichen etwa fünf Tage später in dem Wüstengebiet. Rashid Ali Khalaf hatte man den Kopf abgeschnitten.
Hussein Ahmed Hussein, ein weiterer Bewohner des Dorfes al-Raseef, wurde am 21. Oktober das letzte Mal lebend gesehen, als er in der Nähe des Wohnwagens von einer Gruppe Männer in Polizeiuniform mit Gewehrkolben und Fäusten geschlagen und beleidigt wurde. Seine Leiche wurde eine Woche später in der Nähe gefunden.
IS-Kämpfer auf dem Rückzug zwangen Hunderte Frauen, Kinder und ältere Männer aus den Dörfern Na’na’a und al-Raseef, mit ihnen nach Hamam Alil zu gehen – offenbar, um sie als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Die IS-Kämpfer sagten am 19. Oktober über die Moscheen-Lautsprecher des Dorfes durch, dass die Dorfbewohner*innen ihre Häuser verlassen sollten. Offenbar gelang es jedoch einigen jungen Männern, sich in verlassenen Häusern oder anderen Gebäuden zu verstecken.
Hussein Dakhil war einer derjenigen, der den Anordnungen der IS-Kämpfer nicht Folge leistete. Am 21. Oktober kamen Regierungstruppen in sein Dorf und man fand ihn später tot mit zwei Schusswunden in Brust und Kinn auf. Seine Leiche lag vor einem Haus in der Nähe des Gebäudes des Unternehmens Mishraq Sulphur Company im Unterbezirk al-Shura, welches IS-Kämpfer vor Verlassen des Dorfes angezündet hatten. Hussein Dakhil trug eine Augenbinde und kein Hemd, was darauf schließen lässt, dass er festgenommen und außergerichtlich hingerichtet wurde.
Ebenfalls am 21. Oktober wurde ein weiterer Mann, Bashar Hamadi, Berichten zufolge erschossen, als er auf eine Gruppe Männer zulief, von denen einige Polizeiuniformen trugen. Er hatte sein Hemd hochgezogen, um zu zeigen, dass er keinen Sprengstoff am Körper trug. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge wurde er aus etwa 50 Meter Entfernung erschossen und liegen gelassen. Seine Leiche wurde etwa eine Woche später gefunden.
„Zu Beginn des Militäreinsatzes um Mossul hat der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi deutlich gemacht, dass Verstöße durch irakische Streitkräfte und ihre Verbündeten nicht toleriert würden. Es ist nun an der Zeit, dass er diesen Worten Taten folgen lässt“, meint Lynn Maalouf.
„Die irakischen Behörden müssen diese besorgniserregenden Berichte über außergerichtliche Hinrichtungen und Folter umgehend untersuchen. Sie müssen alle Personen vom Dienst suspendieren, die unter Verdacht stehen, Kriegsverbrechen oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben, und strafrechtliche Ermittlungen gegen sie einleiten.“
Amnesty International hat bereits in der Vergangenheit außergerichtliche Hinrichtungen durch Männer in der Uniform der irakischen Bundespolizei dokumentiert. Am 27. Mai 2016 wurden bei einem Einsatz zur Eroberung von Falludscha und umliegenden Gebieten mindestens 16 Jungen und Männer der Gemeinschaft der al-Jumaili in der Nähe von Sijir erschossen, nachdem sie sich Kämpfern ergeben hatten, von denen einige Polizeiuniformen trugen.
Die irakische Bundespolizei untersteht dem Innenministerium und war in der Vergangenheit häufig in Einsätze zur Aufstandsbekämpfung involviert.