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© Amnesty International/Gerda Decker

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Gemeinsam Aufstehen! Jetzt oder Nie!

21. August 2017

Die Einschränkungen der Menschenrechte schreiten in und um Europa voran.

Es beginnt mit angeblich notwendigen gesetzlichen Freiheits-einschränkungen, bis irgendwann Inhaftierungen von denen folgen, die sich für unsere Menschenrechte einsetzen.

Gemeinsam Aufstehen! Jetzt oder Nie! | © Amnesty International

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Österreich

Friedliche Versammlungen geraten auch in Österreich immer mehr unter Beschuss. Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ist eine der wichtigsten Möglichkeiten, Meinungen gemeinsam, sichtbar und wirksam kundzutun und Kritik außerhalb der Wahlzelle zu formulieren. Einige gesetzliche Änderungen haben in letzter Zeit zu erheblichen Einschränkungen dieses Rechts in Österreich geführt. Weitere Einschränkungen sind bereits in Diskussion. Diese Tendenz ist alarmierend.

Ungarn

Das ungarische Parlament hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die ausländische Finanzierungen erhalten, gebrandmarkt werden. Es ist der jüngste Versuch der Regierung, gegen kritische Stimmen im Land vorzugehen. Von diesem Gesetz sind unter anderem jene Organisationen betroffen, die als unabhängige
Beobachter*innen aufzeigen, wenn der ungarische Staat Menschenrechte verletzt oder seinen Pflichten nicht nachkommt.

Türkei

Die menschenrechtliche Situation hat sich in den letzten Jahren in der Türkei massiv verschlechtert. Nun ist ein neuer Tiefpunkt für Menschenrechte in der Türkei erreicht: Innerhalb von nur einem Monat wurden zwei Amnesty-Kolleg*innen verhaftet – Taner Kiliç, ehrenamtlicher Vorsitzender und Idil Eser, Direktorin von Amnesty Türkei. Gemeinsam mit Idil Eser wurden weitere Verteidiger*innen der Menschenrechte verhaftet. Die Vorwürfe gegen sie sind absurd und entbehren jeglicher Grundlage.
Derartige Angriffe gegen die Zivilgesellschaft stehen mittlerweile auf der Tagesordnung.

Gemeinsam Aufstehen! Jetzt oder Nie!