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jahresbericht © H M Shahidul Islam Eyepix Group

2022 als Jahr der Krisen: Kriege und Flucht, wirtschaftliche Not und die Unterdrückung der Zivilgesellschaft 

2022 war ein Jahr der Konflikte: neue brachen aus, alte flammten wieder auf und bestehende schwelten weiter. Die damit einhergehenden Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht brachten großes menschliches Leid mit sich. Die Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die schwerwiegenden menschenrechtlichen Folgen verschiedener Konflikte und der Umgang mit schutzsuchenden Geflüchteten waren unzulänglich. Auch gegen andere schwere Menschenrechtsverstöße, einige von ihnen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ging die internationale Gemeinschaft nicht entschlossen genug vor. Hierzu zählten beispielsweise die brutale Unterdrückung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigung und friedliche Versammlung, etwa in Form von Protesten. Diejenigen, die für Menschenrechte eintraten, wurden häufig zum Ziel von Repressalien. 

Weltweit waren Frauen, Mädchen sowie lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LGBTI+) nach wie vor von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen, obwohl manche Staaten ihre Rechte gestärkt haben. Beim Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen gab es sowohl Rückschläge als auch Fortschritte. Viele Länder begannen, die Coronapandemie zu überwinden, während andere immer noch unter ihren Auswirkungen litten. Wirtschaftskrisen infolge der Pandemie trugen gekoppelt mit hoher Schuldenlast, Konflikten und dem Klimawandel dazu bei, dass vielerorts die Lebenshaltungskosten in die Höhe schnellten und sich die Ernährungsunsicherheit verstärkte. Dies brachte größere Ungleichheit mit sich, da die Hauptleidtragenden ohnehin bereits ausgegrenzte Bevölkerungsgruppen waren. 

All diese Aspekte, die Amnesty International bei der Betrachtung von 156 Ländern im Jahr 2022 als übergeordnete Problemfelder herausgearbeitet hat, sind untrennbar miteinander verbunden. Die Unterdrückung Andersdenkender spielte eine Rolle bei der Wegbereitung von Konflikten. Bewaffnete Konflikte und Staatsstreiche im Jahr 2021 bildeten den Nährboden für Repressalien gegen die Zivilgesellschaft. Sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen war ein grausamer Bestandteil bewaffneter Konflikte. Krieg, politische Krisen, steigende Lebenshaltungskosten, eingeschränkte reproduktive Rechte, Gewalt gegen Frauen und Diskriminierung bewegten zahlreiche Menschen dazu, auf die Straße zu gehen. Amnesty International stellte im Zusammenhang mit einigen dieser Menschenrechtsthemen fest, dass sowohl die Geschäftsmodelle von Tech-Giganten zunehmend schädliche Auswirkungen hatten, als auch dass dringend ehrgeizigere Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise und Umweltzerstörung ergriffen werden müssen. 

Beweise für Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen: in 13% der Länder

Amnesty International hat für das Jahr 2022 Beweise für Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen gesammelt, die in mindestens 20 der 156 im Jahresbericht erfassten Länder begangen wurden.

Unrechtmäßige Gewaltanwendung gegen Protestierende: in 54% der Länder

Nach Recherchen von Amnesty International gab es im Jahr 2022 in mindestens 85 der 156 im Jahresbericht erfassten Länder glaubwürdige Vorwürfe gegenüber staatlichen Kräften, unrechtmäßig gegen friedlich Protestierende vorgegangen zu sein.

In 60% der Länder kam es zu Misshandlungen, die in vielen Fällen der Folter gleichkamen

Nach Recherchen von Amnesty International gab es im Jahr 2022 in mindestens 94 der 156 im Jahresbericht erfassten Länder glaubwürdige Vorwürfe über Folter und anderen Formen der Misshandlung.

Amnesty Jahresbericht 2022 auf Deutsch (in Auszügen)

Das Jahr in Bildern

  • Frauen aus der Massai-Gemeinschaft marschieren beim globalen Klimastreik, um von den Staats- und Regierungschefs Wiedergutmachung für Klimaschäden zu fordern. Magadi im Bezirk Kajiado, Kenia, 25. März 2022. Foto: AFP via Getty Images
  • Idlib, Syrien, 14. Jänner 2023: Luftaufnahme eines Flüchtlingslagers auf schlammigem Boden, das teilweise durch Zelte erweitert wurde. Zivilist*innen, die in Lagern in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens Zuflucht gesucht haben, kämpfen um ihr Überleben unter harten Winterbedingungen. Foto: Izzeddin Kasim/Anadolu Agency via Getty Images
  • © Daniil Danchenko / Nurphoto
    Eine Kriegsgegnerin wird während einer Demonstration gegen den Krieg in der Ukraine im Zentrum von Moskau verhaftet, Februar 2022. Foto: Daniil Danchenko / Nurphoto
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    Vertriebene aus der Ukraine, die vor dem russischen Angriffskrieg flüchten mussten, kommen am Wiener Hauptbahnhof an, März 2022. Foto: TOBIAS STEINMAURER / APA / Picturedesk.Com
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    Tage nachdem Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam starb, protestieren die Menschen in Teheran, 21. September 2022. Foto: AFP via Getty Images
  • Eine Delegation von Amnesty International, geleitet von Amnesty International Generalsekretärin Agnès Callamard, besichtigt Wohnhäuser in Borodjanka, Ukraine, die durch den russischen Beschuss zerstört wurden, 2. Mai 2022. Foto: Amnesty International
  • Die Folge von Luftangriffen, die von Flugzeugen der von Saudi-Arabien geführten Koalition ausgeführt worden sein sollen, 18. Jänner 2022, Sana'a, Jemen. Foto: Getty Images
  • Ein Mural von Frauen, Januar 2023 in Kabul, Afghanistan. Im Lauf des Jahres 2022 wurden die Rechte von Frauen und Mädchen in Afghanistan Schritt für Schritt in allen Lebensbereichen eingeschränkt. Ein menschenwürdiges Leben ist kaum mehr möglich. Foto: WAKIL KOHSAR/AFP via Getty Images
  • © AFP Via Getty Images
    Polizeibeamte umzingeln Demonstrierende während einer Kundgebung im Stadtteil Kadikoy in Istanbul am 20. Juli 2022. Foto: AFP via Getty Images
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    Teeplantagenarbeiter*innen nehmen an einer Demonstration auf der Straße teil und fordern höhere Löhne, 10. August 2022, Sylhet, Bangladesch. Foto: H M Shahidul Islam Eyepix Group
  • Die Polizei feuert Tränengas auf Protestierende während einer Demonstration gegen die Regierung von Präsidentin Dina Boluarte, Lima am 20. Januar 2023. Foto: AFP via Getty Images
  • Freiwillige Helfer*innen entladen Gemüse aus einem Lastwagen, um den Bedarf der örtlichen Bevölkerung inmitten der COVID-19-Epidemie zu decken, 12. September 2022 in Guiyang, Provinz Guizhou, China. Foto: VCG via Getty Images
  • Nachdem durchsickert, dass die konservative Mehrheit des Obersten Gerichtshofs der USA erwägt, das Urteil von 1973 (Roe v. Wade) zu kippen, fordern Tausende Aktivist*innen sicheren und legalen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. 14. Mai 2022, Brooklyn, New York. Foto: AFP via Getty Images

Agnès Callamard, internationale Generalsekretärin von Amnesty International

Es ist nicht einfach, angesichts von Gewalttaten und Menschenrechtsverletzungen Hoffnung zu behalten. Doch im gesamten letzten Jahr haben couragierte Menschen gezeigt, dass wir nicht machtlos sind. Wir haben beeindruckende Akte des Widerstands erlebt.

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