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© Amnesty International/Mátyás Benes

Erzsébet Diós kämpft für eine unabhängige Justiz in Ungarn

Die ungarische Regierung hat in den letzten Jahren umstrittene Gesetze vorangetrieben, die die Justiz politisch unter Druck setzen. Engagierte Richter*innen wie Erzsébet Diós protestieren mutig dagegen.

Im Jahr 2012 setzte das Nationale Justizamt Hunderte von Richter*innen, darunter auch Erzsébet, durch willkürliche Herabsetzung des gesetzlichen Pensionsalters zwangsweise in den Ruhestand. Erzsébet, die 40 Jahre als Richterin gearbeitet hatte, reichte eine Klage ein und gewann. Mittlerweile ist Erzsébet in Pension, dennoch kämpft sie mutig weiter für Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz in Ungarn.

Der Rechtsstaat bedeutet für mich in erster Linie, rechtliche Sicherheit. Das Leben soll vorhersehbar sein, zumindest in Hinblick auf unser Rechtssystem. Ich weiß also, dass die gleichen Regeln für alle gelten.

Erzsébet Diós, pensionierte Richterin

Immer wieder werden in Ungarn kritische Richter*innen wie Erzsébet in zwangsweise in Frühpension geschickt. Mithilfe eines von der Regierung eingeführten Frühpensionierungssystems können so wichtige Positionen bei Gericht mit regierungsnahen Richter*innen neu besetzt werden. Das ist eine ernste Bedrohung für die unabhängige Justiz in Ungarn.

Ungarn: Rechtsstaatlichkeit in Gefahr

Wie wirkt sich das auf den Alltag der Menschen aus?

Rechtsstaatlichkeit ist die Basis für ein gutes Zusammenleben in Europa. Sie existiert nicht nur in Gesetzen, sie berührt auch unser alltägliches Leben. Ihr Prinzip ist einfach: ein Leben auf Basis von gleichen Chancen, gleicher Freiheit und gleichen Rechten.

Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind untrennbar miteinander verbunden. Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass niemand über dem Gesetz steht, alle Menschen gleich behandelt werden und es für die Durchsetzung der Gesetze klare und transparente Prozesse gibt. Wo Rechtsstaatlichkeit gelebt wird, ist die Justiz unabhängig und Menschenrechte gelten für alle.

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