Wo ist Guligeina?

Unter der Leitung des regionalen kommunistischen Parteisekretärs Chen Quanguo sind viele Haftanstalten in der Autonomen Region Xinjiang errichtet worden. Sie tragen Namen wie „Antiextremismuszentrum”, „Zentrum für politische Studien” oder „Zentrum für Bildung und Umerziehung”. Dort werden Menschen auf unbestimmte Zeit willkürlich inhaftiert und gezwungen, sich Wissen über chinesische Rechtsprechung und Politik anzueignen. In diesen Haftanstalten sitzen Menschen, die „Verbindungen ins Ausland“ haben, sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen oder Verwandte haben, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Aus Medienberichten und Informationen, die Amnesty International vorliegen, geht hervor, dass die Menschen in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang Gefahr laufen, willkürlich inhaftiert zu werden, wenn sie mit ihren Angehörigen im Ausland kommunizieren. Die Behörden nehmen Personen fest, die Telefonanrufe aus dem Ausland empfangen. Außerdem versuchen die Behörden sicherzustellen, dass die Bevölkerung keine verschlüsselten Nachrichtendienste verwendet. Stattdessen zwingen sie die Menschen, inländische Dienste zu nutzen, die über keinerlei Verschlüsselung oder Privatsphäre-Vorkehrungen verfügen.

Uigur*innen und andere vorwiegend muslimische ethnische Minderheiten sind in der Autonomen Region Xinjiang schon seit Langem den Verstößen gegen ihr Recht auf Religions- und Versammlungsfreiheit sowie anderen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Im vergangenen Jahr haben die Behörden vor Ort jedoch damit begonnen, so scharf gegen sie vorzugehen, wie nie zuvor. Willkürliche Inhaftierungen, technologische Überwachung, schwer bewaffnete Straßenpatrouillen, Sicherheitskontrollpunkte und andere Handlungen, die die Menschenrechte verletzen, sind dabei als repressive Maßnahmen weit verbreitet. Zahlreichen Berichten zufolge umgehen die chinesischen Behörden in Xinjiang oft die Verfahrensrechte, die Angeklagten laut chinesischem Gesetz zustehen. Außerdem wird vielen uigurischen Gefangenen ein Rechtsbeistand verwehrt.

Nicht nur die Informationen, die Amnesty International zusammengetragen hat, sondern auch Medienberichte von Radio Free Asia, Buzzfeed, The Globe and Mail, Associated Press und anderen Medienkanälen bestätigen, dass die Behörden in Xinjiang im Frühjahr 2017 begonnen haben, massenweise Uigur*innen zu inhaftieren und sie in Verwaltungshaftanstalten zu schicken oder zu langen Haftstrafen zu verurteilen. Das harte Druchgreifen trifft nicht nur Uigur*innen, sondern auch andere vorwiegend muslimische Gruppen, wie Menschen aus Kasachstan oder Kirgisistan.