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Morddrohung gegen Aktivistin

Philippinen

Cristina Palabay vom philippinischen Bündnis für Menschenrechte Karapatan erhielt am 22. April eine Morddrohung. Nur wenige Stunden zuvor war ihr Kollege Bernardino Patigas erschossen worden. Es ist der zweite Mord an einem Menschenrechtler, der auf einer 2018 veröffentlichten „Abschussliste“ stand.

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Cristina Palabay erhielt am 22. April eine Textnachricht, in der ihr mitgeteilt wurde, dass sie und mehrere andere Menschenrechtsverteidiger*innen in diesem Jahr ermordet werden sollen. Nur Stunden zuvor war das Karapatan-Mitglied Bernardino Patigas in Escalante City in der Provinz Negros Occidental erschossen worden. Es ist der zweite Mord an einem Menschenrechtler, der auf einer 2018 veröffentlichten „Abschussliste“ stand.

Cristina Palabay ist die Generalsekretärin der Organisation Karapatan, einem Zusammenschluss mehrerer Menschenrechtsgruppen und einzelner Menschenrechtsverteidiger*innen.

Die Ermordung von Bernardino Patigas und die Drohungen gegen Cristina Palabay und weitere Menschenrechtsverteidiger*innen sind Teil eines scheinbar immer brutaleren Vorgehens gegen Menschenrechtler*innen und politische Aktivist*innen auf den Philippinen.

Medien zufolge wurde die Öffentlichkeit dazu aufgefordert, den Aufenthaltsort der genannten Personen durch Anruf einer bestimmten Telefonnummer bekanntzugeben; dies bringt die Betroffenen in Lebensgefahr. Auch der im November 2018 ermordete Menschenrechtsanwalt Benjamin Ramos stand auf dieser Liste. Dutzende weitere Menschenrechtsaktivist*innen, unter ihnen auch Umweltschützer*innen, sind laut Berichten von Medien und Menschenrechtsorganisationen im In- und Ausland ebenfalls seit Juni 2016 ermordet worden. All dies verdeutlicht, in welch großer Lebensgefahr sich Cristina Palabay und andere Aktivist*innen befinden.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Laut Angaben von Karapatan sind seit der Amtsübernahme von Präsident Rodrigo Duterte im Juli 2016 mindestens 50 Landarbeiter*innen und Menschenrechtsverteidiger in der Negros-Region getötet worden.

Bernardino Patigas, wurde erschossen, als er eine Wahlveranstaltung in Escalante City in Negros Occidental verließ, bei der er für seine Wiederwahl als Stadtrat warb. Bernardino Patigas war der Gründer und Generalsekretär des Bündnisses der Menschenrechtsverteidiger*innen in Nord-Negros, eine Mitgliedsorganisation des Menschenrechtsbündnisses Karapatan.

Laut Unterlagen von Karapatan sind seit 2016 48 Menschenrechtsverteidiger*innen der Gruppe getötet worden. Die Polizei der Philippinen hat eine Untersuchung der Tötung von Benajamin Ramos angeordnet. Ergebnisse dieser Ermittlungen sind bislang nicht bekanntgegeben worden.

Menschenrechtsorganisationen auf den Philippinen sind Ziele von Verleumdungskampagnen und werden von der Regierung als Organisationen der Kommunistischen Partei der Philippinen diffamiert. Diese Darstellung und die zunehmenden Drohungen von Seiten der Regierung hat dazu geführt, dass sie von Unbekannten schikaniert, angegriffen und sogar ermordet werden.

Viele der Organisationen, kritisieren den Anti-Drogenkrieg der Duterte-Regierung. Im Zuge dieser Drogenpolitik sind bereits Tausende außergerichtliche Hinrichtungen an Menschen verübt worden. Ihnen wird der Konsum oder Verkauf von Drogen unterstellt. Die Getöteten stammen überwiegend aus armen Bevölkerungsschichten.

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