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Vereinigte Arabische Emirate: Zehn Jahre Gefängnis für Menschenrechtsverteidiger
Der bekannte Dichter und Blogger Ahmed Mansoor ist Ende März in den Hungerstreik getreten, um gegen seine Haftbedingungen und das unfaire Gerichtsverfahren zu protestieren.
Ahmed Mansoor war bis zu seiner Verhaftung im März 2017 eine der wenigen unabhängigen Stimmen in den VAE, die sich über Blog- und Twitterbeiträge gegen Menschenrechtsverletzungen im Land aussprachen. Amnesty International hat über die Jahre hinweg sehr eng mit Ahmed Mansoor zusammengearbeitet und von ihm Erkenntnisse und Informationen über die Lage der Zivilgesellschaft in den VAE erhalten. Seit seiner Festnahme dringen nur noch sehr wenige verlässliche Informationen über die Menschenrechtslage in den VAE nach außen.
Im Dezember 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof in Abu Dhabi die zehnjährige Haftstrafe, zu der er wegen seiner Menschenrechtsarbeit verurteilt worden war.
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Ahmed Mansoor ist ein Blogger, Dichter und bekannter Menschenrechtler, dem 2015 der renommierte Martin-Ennals-Menschenrechtspreis verliehen wurde. Er ist Mitglied des Beratungsausschusses der NGO Human Rights Watch für den Nahen Osten und Nordafrika und gehört dem Beirat der Organisation Gulf Centre for Human Rights an. Er dokumentiert seit 2006 die Menschenrechtslage in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und spricht sich über seinen Blog, über Soziale Medien und in Interviews mit internationalen Medien öffentlich für die Durchsetzung internationaler Menschenrechtsstandards aus. Ahmed Mansoor ist seit vielen Jahren ein geschätzter Partner von Amnesty International und anderen Menschenrechtsorganisationen.
Amnesty International hat über die Jahre hinweg sehr eng mit Ahmed Mansoor zusammengearbeitet und von ihm Erkenntnisse und Informationen über die Lage der Zivilgesellschaft in den VAE erhalten. Bis zu seiner Festnahme war er eine der wenigen unabhängigen Stimmen in den VAE, die sich weiterhin über Blog- und Twitterbeiträge gegen Menschenrechtsverletzungen im Land aussprachen. Seither dringen nur noch sehr wenige verlässliche Informationen über die Menschenrechtslage in den VAE nach außen.
Ahmed Mansoor wurde am 20. März 2017 in seinem Zuhause im Emirat Ajman festgenommen. Ein Jahr später begann sein Gerichtsverfahren vor der Staatssicherheitskammer des Bundesberufungsgerichts. Am 29. Mai 2018 wurde er zu zehn Jahren Haft und einer Geldstrafe von 1.000.000 VAE-Dirham (gut 240.000 Euro) verurteilt. Zudem ordnete das Gericht an, den Menschenrechtler nach seiner Haftentlassung für drei Jahre unter Überwachung zu stellen. Er wurde für schuldig befunden, „den Status und das Ansehen der Vereinigten Arabischen Emirate und deren Symbole beleidigt“ zu haben, einschließlich der politischen Führung; „falsche Informationen verbreitet zu haben, um dem Ansehen der Vereinigten Arabischen Emirate im Ausland zu schaden“; und „die Vereinigten Arabischen Emirate als gesetzloses Land dargestellt“ zu haben. Er stand außerdem unter Anklage, „mit einer terroristischen Organisation im Ausland zusammenzuarbeiten“. Von dieser Anklage wurde er am 31. Dezember 2018 vor der Staatssicherheitskammer des Obersten Gerichtshofs freigesprochen, der Schuldspruch und das Strafmaß wurden jedoch aufrechterhalten.
