Kuba: Inhaftierter Aktivist braucht dringend medizinische Hilfe

José Daniel Ferrer García ist Aktivist und Vorsitzender der informellen Oppositionsgruppe Unión Patriótica de Cuba. Er wurde am 11. Juli 2021 im Zuge der landesweiten Proteste festgenommen und befindet sich seitdem in Haft.

Am 11. Juli 2021 versuchte er gemeinsam mit seinem Sohn, an den Protesten in Santiago de Cuba teilzunehmen. Er verließ sein Haus und ging an den Angehörigen der Staatssicherheit vorbei, die ihn permanent überwachten. Einige Meter weiter wurde er jedoch von anderen Ordnungskräften angehalten und gemeinsam mit seinem Sohn festgenommen. Seit Beginn seiner Haft haben die Behörden seiner Familie wiederholt verweigert, ihn regelmäßig zu sehen bzw. mit ihm zu kommunizieren.

José Daniel Ferrer García wurde wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ angeklagt. Bisher befindet er sich allerdings nach wie vor ohne Gerichtsverfahren in Haft. Bereits 2020 war José Daniel Ferrer García nach einem Prozess voller Unregelmäßigkeiten zu viereinhalb Jahren Hausarrest verurteilt worden. Amnesty International konnte Dokumente einsehen, aus denen hervorgeht, dass ein Provinzgericht in Santiago aufgrund der neuen Anklage der „Störung der öffentlichen Ordnung“ seinen Hausarrest im August 2021 in eine Gefängnisstrafe umwandelte.

Am 4. Juni 2022 wies das Provinzgericht von Santiago den Antrag seiner Familie auf richterliche Haftprüfung ab. Am 7. Juli 2022 informierte der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen die Nichtregierungsorganisation Prisoners Defenders darüber, dass der Ausschuss die kubanische Regierung schriftlich aufgefordert habe, detaillierte Informationen über die Kommunikationsmöglichkeiten des Gefangenen mit der Außenwelt bereitzustellen.

Im Juli 2022 wies Amnesty International besorgt auf Berichte hin, dass José Daniel Ferrer García ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert sei. Im Oktober 2022 wurde eine Urgent Action gestartet, um auf die Gefahren seiner verlängerten Einzelhaft und seiner Inhaftierung ohne Kontakt zur Außenwelt aufmerksam zu machen. Schließlich gestatteten ihm die Behörden am 8. Oktober 2022, Besuch zu empfangen.

José Daniel Ferrer García wird seiner Familie zufolge seit dem 17. März 2023 ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten. Der letzte telefonische Kontakt mit seiner Familie erfolgte am 6. März, der letzte Besuch seiner Frau nach Angaben der Familie am 14. März. Darüber hinaus erhielt José Daniel Ferrer García am 17. März Besuch vom Erzbischof von Santiago de Cuba. Seitdem werden ihm Besuche von seiner Familie und seiner Frau sowie Telefonanrufe verweigert. Seine Familie hatte Amnesty zuvor bereits darüber informiert, dass er seit dem 14. August 2021 in einer Einzelzelle, abgeschottet von anderen Häftlingen, festgehalten wird.

Er leidet nach eigenen Berichten bereits seit einiger Zeit an diversen gesundheitlichen Beschwerden, die auf frühere lange Gefängnisaufenthalte zurückgehen, wie zum Beispiel schwere Verdauungsstörungen und chronische Kopfschmerzen. Die letzten Informationen zu seinem Gesundheitszustand, die seiner Familie im März 2023 zugingen, bestätigen, dass er unter Ohrgeräuschen, Hautproblemen, Zahnschmerzen und einer zunehmenden Verschlechterung des Sehvermögens leidet. Darüber hinaus hat er Krämpfe und zeitweilige Lähmungserscheinungen in den Händen. Seine Familie weist darauf hin, dass er im Gefängnis Mar Verde von Santiago de Cuba, wo er derzeit inhaftiert ist, keine angemessene zahnmedizinische Versorgung und keine Medikamente erhalten hat.