Dem 18-jährigen Danial Zeinolabedini, der gegenwärtig im Gefängnis Mahabad einsitzt, droht die Hinrichtung. Er wurde im Juni 2018 nach einem unfairen Verfahren für einen Mord verurteilt, den er im Alter von 17 Jahren begangen haben soll.

Das Völkerrecht verbietet ausnahmslos die Anwendung der Todesstrafe gegen Personen, die zum Zeitpunkt der Straftat unter 18 Jahre alt waren. Mit der Hinrichtung würde Iran gegen das Übereinkommen über die Rechte des Kindes und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verstoßen, denen er als Vertragsstaat angehört.

Der mittlerweile 18 Jahre alte Danial Zeinolabedini wurde am 3. Juni zum Tode verurteilt, nachdem ihn ein Jugendstrafgericht in der Stadt Mahabad in der Provinz West-Aserbaidschan für schuldig befunden hatte. Vier weitere jungen Männer wurden ebenfalls wegen Mordes verurteilt.

Das Gericht wies den Antrag seines Rechtsbeistands zurück, gegen Danial Zeinolabedini eine alternative Strafe zur Todesstrafe zu verhängen. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass er zwar jünger sei als die anderen Angeklagten (die zum Tatzeitpunkt alle zwischen 18 und 20 Jahre alt waren), „die Art und Weise, wie er spricht, argumentiert und sich verteidigt“ jedoch zeige, „dass er geistig reifer ist als die anderen“.

Das Todesurteil wurde am 27. Oktober 2018 vom Obersten Gerichtshof bestätigt und der Antrag auf gerichtliche Überprüfung abgelehnt. Das Gerichtsverfahren, das zur Verurteilung von Danial Zeinolabedini führte, entsprach nicht den Standards der Fairness und verstieß eklatant gegen die Grundsätze des Jugendstrafrechts. So erhielt er während der gesamten Untersuchungshaft keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand. Aussagen, die er ohne Anwesenheit eines Rechtsbeistands gemacht hatte, wurden vor Gericht gegen ihn verwendet.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Danial Zeinolabedini wurde am 26. September 2017 festgenommen, nachdem er zu der als Agahi bekannten Ermittlungsabteilung der iranischen Polizei in Mahabad gerufen worden war, um Fragen zu dem grausamen Mord an dem 19-jährigen Sadegh Barmaki zu beantworten. Dieser war einige Tage zuvor mit Fleischerbeil und Messer schwer verletzt und anschließend verbrannt worden. Lokalen Medienberichten zufolge nahm die Polizei im Zusammenhang mit dem Mord noch weitere Personen fest. Danial Zeinolabedini wurde bis zum 27. September 2017 in der Agahi-Hafteinrichtung festgehalten und anschließend in eine Jugendstrafanstalt in Urmia in der Provinz West-Aserbaidschan verlegt. Er wurde zusammen mit vier Männern wegen des Mordes an Sadegh Barmaki vor Gericht gestellt. Am 3. Juni verurteilte das Gericht ihn wegen der Beteiligung an dem Mord zum Tode. Außerdem wurde er wegen der Beteiligung an der Entführung von Sadegh Barmaki zu fünf Jahren Haft in der Jugendhaftanstalt in Urmia verurteilt und wegen Marihuana-Rauchens und Erstellens eines Videos über das Verbrechen mit einer Geldbuße belegt. Zwei weitere Angeklagte wurden ebenfalls zum Tode verurteilt, während die beiden anderen Angeklagten eine Gefängnisstrafe erhielten.

Amnesty International wendet sich in allen Fällen, weltweit und ausnahmslos gegen die Todesstrafe, ungeachtet der Schwere und der Umstände einer Tat, der Schuld, Unschuld oder besonderen Eigenschaften des Verurteilten oder der vom Staat gewählten Hinrichtungsmethode, da sie das in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschriebene Recht auf Leben verletzt und die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen darstellt.