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Iran: Sechs Ahwazi-Männern droht Hinrichtung

Sechs Männern der verfolgten arabischen Minderheit der Ahwazi im Iran droht unmittelbar die Hinrichtung.

Ein Revolutionsgericht in Ahvaz in der Provinz Chuzestan verurteilte Adnan Ghobeishavi, Moein Khanfari, Mohammad Reza Moghadam, Salem Mousavi, Habib Deris und Ali Mojadam am 14. Februar wegen „Feindschaft zu Gott“ (moharebeh) zum Tode. Die Gerichtsverfahren waren höchst unfair, die sechs Männer waren zuvor monatelang in Einzelhaft gefoltert und misshandelt worden, um sie zu falschen „Geständnissen“ zu zwingen.

Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer erschreckenden Zunahme der Todesstrafe als Repressionsinstrument gegen ethnische Minderheiten. Recherchen des Abdorrahman Boroumand Centers und von Amnesty International zeigen, dass die Behörden allein im Januar und Februar mindestens 94 Menschen hingerichtet und grausame sexuelle Gewalt und andere Foltermethoden angewandt haben. Die Zahl der Hinrichtungen ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen. 

Der Oberste Gerichtshof des Iran hat die Schuldsprüche und Todesurteile aufrechterhalten, sodass die sechs Männer jederzeit hingerichtet werden könnten!

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Adnan Ghobeishavi, Moein Khanfari, Mohammad Reza Moghadam, Salem Mousavi, Habib Deris und Ali Mojadam droht unmittelbar die Hinrichtung. Ein Revolutionsgericht in Ahvaz in der Provinz Chuzestan verurteilte sie am 14. Februar wegen „Feindschaft zu Gott“ (moharebeh) zum Tode. Das Todesurteil erfolgte im Zusammenhang mit bewaffneten Einsätzen einer separatistischen Gruppe, bei denen Sicherheitskräfte getötet worden waren. Die Angeklagten hatten die Vorwürfe dementiert. Gut Informierte Quellen teilten Amnesty International mit, dass die sechs Männer keine Mitglieder der separatistischen Gruppe seien. Am 6. Mai wurden die sechs Männer aus Trakt 5 des Sheiban-Gefängnisses in der Provinz Chuzestan in dessen Isolationsabteilung verlegt. Dies ließ befürchten, ihre Hinrichtung könne unmittelbar bevorstehen. Mohammad Reza Moghadam, Adnan Ghobeishavi und Habib Deris wurden am 9. Mai wieder in den allgemeinen Trakt zurückgebracht, die anderen blieben jedoch in Isolation Über ihr Schicksal ist nichts bekannt.

Ali Mojadam, Moein Khanfari, Mohammad Reza Moghadam, Salem Mousavi, Adnan Ghobeishavi und Habib Deris wurden zwischen Oktober 2018 und Anfang 2019 festgenommen, als Angehörige der Spionageabwehreinheit der Revolutionsgarden in ihren Wohnungen Razzien vornahmen. Unterschiedliche Quellen berichteten Amnesty International, dass die sechs Männer im Gewahrsam der Revolutionsgarden während ihrer Verhöre gefoltert und in anderer Weise misshandelt wurden. Karim Borvayeh, ein Angehöriger der Ahwazi, der 2019 und 2020 mit einigen der Männer im Sheiban-Gefängnis inhaftiert war, sowie einige weitere Quellen teilten Amnesty International mit, dass die Männer in Hafteinrichtungen der Revolutionsgarden bis zu acht Monate lang in Einzelhaft gehalten und grausam gefoltert wurden.

Verlässliche Quellen berichteten Amnesty International, dass Angehörige der Revolutionsgarden Habib Deris mit Schlafentzug, Waterboarding, Elektroschocks und Schlägen misshandelten und ihn kopfüber aufhängten, während sie seinen Kopf ins Wasser tauchten. Berichten zufolge erhielt Moein Khanfari Elektroschocks und wurde in einer schmerzhaften Position gefesselt und dabei geschlagen und ausgepeitscht. Amnesty International gingen auch Informationen zu, denen zufolge Sicherheitskräfte Ali Mojadam Elektroschocks an den Ohren versetzten und seine Frau und seinen Sohn inhaftierten, um ihn so zu zwingen, vor einer Videokamera „Geständnisse“ abzulegen.

Ali Mojadam wurde sechs Wochen lang verhört und dabei gefoltert und anderweitig misshandelt, um ihn zu einem „Geständnis“ zu zwingen. Als er sich zunächst weigerte, nahmen die Revolutionsgarden seine Frau und seinen minderjährigen Sohn willkürlich fest und drohten, sie so lange in Gewahrsam zu halten, bis Ali Mojadam das von ihnen geforderte „Geständnis“ ablegte. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge sagte Ali Mojadam daraufhin: „Bringt mir ein leeres Blatt Papier und ich schreibe, was immer ihr wollt.“ Daraufhin ließen die Revolutionsgarden seine Frau und seinen Sohn wieder frei, nötigten sie jedoch zu einer schriftlichen Verpflichtung, nicht mit der Presse zu sprechen. Das „Geständnis“ von Ali Mojadam wurde vor seinem Verfahren im Staatsfernsehen ausgestrahlt, was gegen sein Recht auf Unschuldsvermutung verstieß. Er wurde acht Monate lang in Einzelhaft gehalten und gefoltert. Die Verhörer*innen verbanden ihm die Augen und fesselten ihn an ein Bett, das neben einer Elektroschock-Maschine stand. Sie legten ihm Kabel an beiden Ohren an, platzierten seine Hand auf einem Drehknopf und befahlen ihm, den Knopf mit seinen Fingern zu bewegen, sodass ihm Elektroschocks unterschiedlicher Stärke verabreicht wurden. Im Januar 2021 nähte Ali Mojadam seine Lippen zusammen und trat in den Hungerstreik, um gegen seine Einzelhaft, die Verweigerung seiner Verfahrensrechte sowie die ständige Hinrichtungsgefahr zu protestieren.

Das Massenverfahren gegen die Männer entsprach bei Weitem nicht den internationalen Standards für faire Verfahren. Sie erhielten weder Zugang zu einem Rechtsbeistand ihrer Wahl noch zu dem vom Gericht ernannten Rechtsbeistand, auch nicht während des Prozesses. Die Behörden verweigern ihnen und ihrem Rechtsbeistand den Zugang zur Prozessakte sowie zu der Urteilsschrift. Einer Erklärung der Justiz zufolge wurden ihre „Geständnisse“, die nach Angaben gut informierter Quellen in der Zeit, als sie sich in unbestätigter Haft befanden, durch Folter und andere Misshandlungen erpresst worden waren, vor Gericht als Beweismittel gegen sie verwendet.

Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer erschreckenden Zunahme der Todesstrafe als Repressionsinstrument gegen ethnische Minderheiten. Recherchen des Abdorrahman Boroumand Centers und von Amnesty International zeigen, dass die Behörden allein im Januar und Februar mindestens 94 Menschen hingerichtet und grausame sexuelle Gewalt und andere Foltermethoden angewandt haben. Die Zahl der Hinrichtungen ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen. Am 6. Mai wurde der schwedisch-iranische Dissident Habib Chaab (Asyoud), ein Ahwazi-Araber, nach einem grob unfairen und von Foltervorwürfen geprägten Gerichtsverfahren hingerichtet.

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