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© Amnesty International/Mátyás Benes
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Europa: Schützt Menschenrechte!

Stell dir vor, du lebst in einem Land, das offiziell nach den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit funktioniert.

Dennoch erfährst du grobe Ungleichbehandlung, deine Menschenrechte werden nicht geachtet, und du wirst bedroht, wenn du deine Meinung sagst oder Kritik übst.

Genau damit sind die Menschen in Ungarn ständig in ihrem Alltag konfrontiert. Seit Jahren steht in unserem Nachbarland die Rechtsstaatlichkeit unter Beschuss: Freiheiten werden eingeschränkt, die Gleichberechtigung von Frauen wird verleugnet, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit stehen massiv unter Druck und die Unabhängigkeit der Gerichte ist gefährdet. Auch Minderheiten wie Roma werden mehr und mehr ausgegrenzt und haben nicht die gleichen Chancen wie andere – nur aufgrund ihrer Identität.

Setz dich jetzt für die Rechte der Menschen in Ungarn und Polen ein!

Auch in Polen ist die Situation ähnlich besorgniserregend: Rechtsstaatliche Prinzipien werden systematisch abgebaut. Aus diesem Grund wurde für die beiden Länder das so genannte „Artikel-7-Verfahren“ der EU ausgelöst. Das war vorher noch nie notwendig!

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind die Basis für ein gutes Zusammenleben in Europa. Das eine kann ohne dem anderen nicht existieren.
Beide müssen umfassend und effektiv respektiert und geschützt werden!

Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte dürfen in Europa nicht weiter ausgehöhlt und eingeschränkt werden!

Schreib der österreichischen Europa-Ministerin Karoline Edtstadler und fordere sie auf:

  • Äußern Sie sich öffentlich zu den ernsten Angriffen auf die Menschenrechte und auf die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen;
  • Stellen Sie sicher, dass die Artikel-7-Verfahren weitergeführt werden und dass konkrete und aussagekräftige Empfehlungen beschlossen werden, um die weitere Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit in den beiden Ländern zu stoppen;
  • Stärken Sie die Macht der EU, sich für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa einzusetzen.

Rechtsstaatlichkeit in Gefahr!

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