Umweltaktivist entlassen - unter Auflagen

Kuba

11. Juli 2018

Herr DR. ARIEL RUIZ URQUIOLA

Der gewaltlose politische Gefangene und Umweltaktivist Ariel Ruiz Urquiola wurde in Kuba zu einem Jahr Haft wegen Verleumdung verurteilt. Am 3. Juli wurde er unter Auflagen freigelassen.

Ariel Ruiz Urquiola wurde zu einer einjährigen Haftstrafe wegen „Verleumdung“ verurteilt, weil er zwei Forstaufseher*innen beleidigt haben soll. Die Straftat „Verleumdung“ ist eine Bestimmung im kubanischen Strafrecht, die nicht dem Völkerrecht entspricht. Zudem ist sie eine unzulässige Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, da Amtsträger*innen mehr Kritik akzeptieren sollten als Privatpersonen. Verleumdungsgesetze mit der Absicht oder Wirkung zu nutzen, rechtmäßige Kritik an der Regierung oder Amtsträger*innen zu unterbinden, verstößt gegen das Recht auf Meinungsfreiheit.

Amnesty International wird die Situation von Ariel Ruiz Urquiola weiterhin beobachten.

Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben. Weitere Aktionen sind zurzeit nicht erforderlich.

* Menschen, die auf Kuba inhaftiert sind, nur weil sie ihre Überzeugungen frei äußern, werden häufig unter den Licencia-Extrapenal-Auflagen freigelassen. Dies ist eine Art Bewährung und bedeutet, dass die Verurteilten den Rest der Strafzeit außerhalb des Gefängnisses verbringen dürfen. Die Behörden können ihn aber jederzeit wieder festnehmen und zur Vollendung seiner Strafe ins Gefängnis zurückbringen.