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Kuba: Rechtsanwalt freigelassen

Der kubanische Rechtsanwalt und Journalist Roberto de Jesús Quiñones Haces kam am 4. September aus dem Gefängnis frei, nachdem er seine einjährige Haftstrafe verbüßt hatte. Obwohl es gute Neuigkeiten sind, dass er endlich wieder zuhause ist, hätte Roberto de Jesús Quiñones Haces nie verurteilt und inhaftiert werden dürfen, nur weil er seine Meinung geäußert hat. Amnesty International wird die Situation auch nach seiner Freilassung weiterhin genau beobachten.

Roberto de Jesús Quiñones Haces, Rechtsanwalt und Journalist bei der Nachrichtenwebsite Cubanet, wurde im August 2019 vor dem Stadtgericht in Guantánamo wegen "Widerstand" und "Ungehorsam" zu einer einjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Er kam in Haft und wurde am 4. September 2020 wieder freigelassen. Nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis bedankte er sich bei Amnesty International für die Unterstützung und die engagierte Arbeit für ihn. Roberto de Jesús Quiñones Haces betonte noch einmal, dass er auch weiterhin für den unabhängigen Journalismus und das Recht auf freie Meinungsäußerung in Kuba kämpfen wird.

Während seiner Haft berichtete der Journalist seit September 2019 regelmäßig über die Haftbedingungen. Am 31. März 2020 schrieb er auf Cubanet, dass die Gefängnisbehörden bezüglich COVID-19 zwar einige Maßnahmen ergriffen hätten, die Qualität der Lebensmittel jedoch nach wie vor furchtbar sei. Weiter sagte er: "Trotz Berichten über die besondere Gefährdung von älteren Menschen (Inhaftierten über 60) durch COVID-19 werden viele von ihnen in Zellen mit etwa 24 weiteren Personen auf engstem Raum festgehalten."

In Ländern wie Kuba werden Aktivist*innen, politisch engagierte Menschen, unabhängige Journalist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen regelmäßig lediglich aufgrund ihrer Ansichten inhaftiert. Es handelt sich bei ihnen um Menschen, die niemals hätten inhaftiert werden dürfen und umgehend freigelassen werden müssen. Amnesty International hat dokumentiert, wie in Kuba ein Klima der Angst geschaffen wird, indem das Strafrecht willkürlich und unverhältnismäßig angewandt wird und Kritiker*innen von staatlicher Seite diskriminiert werden, u. a. durch Entlassungen aus dem Staatsdienst. Hinzu kommt, dass es keine unabhängige Justiz gibt, vor der solche Fälle angefochten werden könnten.

Am 20. August verurteilte der Sonderberichterstatter der Interamerikanischen Menschenrechtskommission die gegen Roberto de Jesús Quiñones Haces verhängte Haftstrafe und kritisierte die anhaltende Kriminalisierung und Drangsalierung von Personen, die in Kuba über Menschenrechtsverletzungen berichten oder die Menschenrechte verteidigen.

Vielen Dank allen, die sich eingesetzt haben!

 

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