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Journalist Aziz Orujov vor Freilassung

Am 5. April ordnete der Oberste Gerichtshof von Aserbaidschan die Freilassung von Aziz Orujov an und setzte seine dreijährige Haftstrafe zur Bewährung aus. Der Journalist und gewaltlose politische Gefangene war seit dem 2. Mai 2017 wegen konstruierter Anklagen unter unmenschlichen Bedingungen in Haft gehalten worden.

Hintergrund

Am 2. Mai 2017 wurde Aziz Orujov auf dem Weg zur Arbeit festgenommen, weil er sich vorsätzlich den Anweisungen eines Polizisten widersetzt haben soll. Am 2. Juni, dem Tag, an dem seine Verwaltungshaft auslaufen sollte, wurden neue konstruierte Vorwürfe gegen ihn erhoben. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe beziehen sich auf seine Mitbegründung der Organisation Caucasus Media Investigations Centre Public Union im Jahr 2006 mit seinem Bruder und seiner Schwägerin. Laut Angaben der Staatsanwaltschaft soll die Organisation von 2006 bis 2014 von verschiedenen Spender*innen Zuwendungen in Höhe von etwa 193.000 Aserbaidschan-Manat (ungefähr 96.000 Euro) erhalten haben und diese weder registriert noch die anfallenden Steuern (8.000 Aserbaidschan-Manat, etwa 4.000 Euro) bezahlt haben. Seit der Einführung neuer Gesetze im Februar 2014 müssen solche Zuwendungen in Aserbeidschan registriert und versteuert werden. Die Behörden wenden diese Bestimmungen jedoch rückwirkend an, offenbar um Angehörige regierungskritischer Einrichtungen wie z.B. unabhängiger Medienkanäle und NGOs einzuschüchtern, zu drangsalieren, zu inhaftieren und strafrechtlich zu verfolgen. Amnesty International ist der Ansicht, dass Aziz Orujov allein wegen der friedlichen Ausübung seiner Tätigkeit als Journalist verurteilt wurde.

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