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Iran: Verdacht auf Massenhinrichtung

13. November 2018

Steigende Befürchtungen über geheime Hinrichtungen

Die iranischen Behörden müssen unverzüglich das Schicksal und den Aufenthaltsort von Hunderten von Mitgliedern der arabischen ethnischen Minderheit der Ahwazi offenlegen, die ohne Zugang zu ihren Familien oder Anwält*innen festgehalten werden, sagte Amnesty International nach Bekanntwerden von Berichten, dass einige davon im Geheimen hingerichtet wurden. 

In den letzten Tagen haben Aktivist*innen der Ahwazi außerhalb des Iran Amnesty International mitgeteilt, dass 22 Männer, darunter zivilgesellschaftlicher Aktivist Mohammad Momeni Timas, im geheimen getötet wurden. 

Seit 24. September wurden bis zu 600 Ahwazi-Araber in einer Welle von Festnahmen in Einzelhaft gesteckt. Dies folgte einem tödlichen bewaffneten Angriff in Ahvaz, Provinz Khuzestan, der zwei Tage zuvor stattgefunden hat. 

"Wenn die geheimen Hinrichtungen dieser Männer bestätigt würden, wären sie nicht nur ein Verbrechen nach internationalem Recht, sondern auch eine verabscheuungswürdige Verletzung ihres Rechts auf Leben und eine völlige Verhöhnung der Gerechtigkeit, selbst durch die schockierenden Standards des iranischen Justizsystems", sagte Philip Luther, Research und Advocacy Direktor für den Nahen Osten und Nordafrika von Amnesty International.

"Es ist schwer vorstellbar, dass diese Personen innerhalb weniger Wochen nach ihrer Verhaftung ein faires Verfahren hätten erhalten können, geschweige denn die Möglichkeit, Todesurteile anzufechten."

 Einer derjenigen, von denen berichtet wird, dass er heimlich hingerichtet wurde, ist Ahmad Heydari, ein 30-jähriger Keramikhändler, der innerhalb weniger Tage nach dem bewaffneten Angriff in Ahvaz verhaftet wurde. 

Seine Familie erfuhr bis zum 11. November nichts von seinem Schicksal und seinem Aufenthaltsort. Dann erhielt sie einen Anruf, in dem sie zum Informationszentrum des Geheimdienstes in Ahvaz bestellt wurden. Dort erhielten sie seine Sterbeurkunde und erfuhren, dass er am 8. November hingerichtet wurde. 

Beamte sagten, dass sie seine Leiche nicht zur Beerdigung übergeben würden und teilten der Familie mit, dass es ihnen nicht erlaubt sei, eine Gedenkfeier für ihn abzuhalten.

Im Gegensatz dazu sagte der Gouverneur der Provinz Khuzestan der staatlichen Nachrichtenagentur der islamischen Republik am 12. November, dass die Berichte über die Hinrichtung der 22 Gefangenen "vollständige Lügen" seien. Er sagte auch, dass diejenigen, die im Zusammenhang mit dem Angriff auf Ahvaz verhaftet wurden, angeklagt wurden, gab aber keinen hinweis darauf, dass einer von ihnen vor Gericht gestellt worden war. 

"Da es keine Informationen über den Aufenthaltsort der befürchtet getöteten Häftlinge gibt, wird die pauschale Verweigerung des Gouverneurs Familien, die seit ihrer Verhaftung nicht in der Lage waren, von ihren Verwandten zu sehen oder zu hören, wenig Trost bieten", sagte Philip Luther. 

"Die gemeldeten Hinrichtungen verstärken unsere Befürchtungen, dass die Hunderte von anderen Ahwazi-Arabern, die sich nach dem Ahvaz-Angriff in Haft befinden, mit Todesurteilen oder anderen harten Behandlungen rechnen müssen."

Amnesty International fordert die iranischen Behörden auf, den Aufenthaltsort aller Häftlinge unverzüglich offenzulegen und darüber zu informieren, welche rechtlichen Verfahren bisher stattgefunden haben. Die Behörden müssen den Familien und ihren Anwält*innen Zugang zu den Gefangenen gewähren und sie vor Folter und anderen Misshandlungen schützen. 

Amnesty International fordert die Behörden auch auf, alle Ahwazi-Araber*innen, die nur wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit oder friedliche Versammlung oder allein wegen ihrer ethnischen Identität festgehalten werden, unverzüglich und bedingungslos freizulassen. 

"Während die iranischen Behörden die Pflicht haben, alle, die der strafrechtlichen Verantwortung für den Angriff in Ahvaz verdächtigt wird in fairen Prozessen vor Gericht zu bringen, dürfen sie dies nicht als Vorwarnd für eine Säuberung von Mitgliedern der verfolgten arabischen ethnischen Minderheit des Iran verwenden", sagte Philip Luther.