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© Sergio Ortiz/Amnesty International

Fünf Siege für die Rechte der Frauen

1. März 2019

Die Rechte von Frauen und Mädchen stehen im Mittelpunkt unseres Handelns. Hier sind einige der jüngsten Erfolge, die wir gemeinsam mit den vielen Grassroot-Aktivist*innen hervorbrachten, die sich unermüdlich für diese Ergebnisse eingesetzt haben.

Woman in Burkina Faso | ©  	Sophie Garcia | hanslucas.comSophie Garcia www.sophiegarcia.net

Eine Frau mit Baby auf dem Rücken gießt Getreide im Dorf Labien, Burkina Faso (Juni 2018)

Kostenlose Empfängnisverhütung und ein Sieg gegen Zwangsheirat in Burkina Faso

Ab dem 1. Juni 2019 sind in Burkina Faso die Beratungen in der Klinik für Verhütungsmittel und zur Familienplanung kostenlos. Die Ankündigung der Regierung im Dezember 2018 war eine direkte Antwort auf unsere Petition „My Body My Rights 2015“ und das Menschenrechts-Manifest, in denen die Einführung dieser Maßnahmen gefordert wurde. Kostenlose Verhütungsmittel werden einen großen Unterschied für Frauen wie Korotimi machen. "Manchmal haben wir kein Geld, um für die Empfängnisverhütung zu zahlen", hatte sie gesagt, als wir 2015 mit ihr sprachen. "Das ist der Grund wieso ich acht Kinder habe." Wenn diese finanziellen Hindernisse beseitigt sind, haben Frauen einen besseren Zugang zur Empfängnisverhütung und mehr Auswahl darüber, was mit ihrem Körper passiert. Burkina Faso reagierte auch auf Amnesty-Anrufe und machte die Verfolgung von Zwangsverheiratungen einfacher, da das Gesetz nun traditionelle Ehen (in denen die Mehrheit der Zwangsverheiratungen stattfindet) anerkennt, nicht nur solche, die von einem Standesbeamten durchgeführt werden.

Ireland Abortion Vote Win | © Jeff J Mitchell/Getty Images

Eine Frau erhebt triumphierend ihre Arme im Triumphzug bei einer Demonstration, in der das irische Votum für eine Gesetzesreform im Abtreibungsreferendum gefeiert wird

Abtreibungsrechte in Irland

Im Januar 2019 wurden in Irland endlich Abtreibungsdienste für Frauen eröffnet. Dies geschah nach einem historischem Referendum im Mai 2018, das einen großen Sieg für die Rechte der Frauen markierte. Das erstaunliche Ergebnis hat das verfassungsrechtliche Abtreibungsverbot aufgehoben und es in den ersten 12 Schwangerschaftswochen sowie in Ausnahmefällen zugelassen. Es war ein Ergebnis, das aus jahrelanger engagierter Arbeit von Aktivist*innen, darunter Amnesty International, entstand. Im Jahr 2015 haben wir unsere Kampagne "Sie ist keine kriminelle Kampagne" gestartet. Unsere Forschung, Aktivismus und Befürwortung haben dazu beigetragen, die Regierung zu überzeugen, das Referendum zu planen und dieses neue Gesetz in Kraft zu setzen. Unsere Kampagne hat auch Raum für Frauen geschaffen, ihre Erfahrungen mit Abtreibung  auszutauschen und die damit verbundene Scham und Stigmatisierung im Land aufzuheben. Es ermutigte zu einem wirkungsvollen Gespräch, das die Abtreibungsdebatte in Irland katalysierte und letztendlich zu einem stärkeren Schutz der Frauen dort führte.
Twitter online Violence | © AI Australia

Ein kranker Vogel protestiert gegen Online-Gewalt gegen Frauen am 20. März 2018 vor dem Hauptsitz von Twitter in Australien

Die Toxizität von Twitter erwies sich als schlecht für das Geschäft

Mit unserer im März 2018 gestarteten Kampagne #ToxicTwitter haben wir gezeigt, wie der Online-Missbrauch auf der Plattform das Recht der Frauen auf freie Meinungsäußerung ernsthaft beeinträchtigt, vor allem für Women of colour, LGBTI-Frauen und anderen Frauen mit überschneidenden Identitäten. Im Anschluss an unseren Bericht hat Twitter Verbesserungen an der hasserfüllten Verhaltenspolitik vorgenommen, die sich auf das Verbot der "entmenschlichenden Sprache" konzentrierte, und veröffentlichte erstmals Daten über die Durchsetzung der eigenen Regeln - eine direkte Antwort auf unsere Aufrufe. Twitter gab jedoch die disaggregierten Daten immer noch nicht frei, sodass wir die Angelegenheit selbst in die Hand nahmen und Troll Patrol ins Leben gerufen haben, ein innovatives Crowdsourcing-Forschungsprojekt, das von Menschenmassen durchgeführt wurde um den schieren Umfang und die Art des Online-Missbrauchs von Frauen aufzuzeigen. In Zusammenarbeit mit technischen Expert*innen und mit über 6.500 digitalen Aktivist*innen aus mehr als 150 Ländern haben wir den größten Datensatz über Online-Missbrauch gegen Frauen erstellt. Unsere im Dezember 2018 veröffentlichten Ergebnisse waren schockierend. Alle 30 Sekunden wurde eine Frau auf Twitter missbraucht. Women of Colour erhielten 84% häufiger missbräuchliche Tweets als weiße Frauen. Wieder einmal machte die Toxizität von Twitter Schlagzeilen, da durch unsere Ergebnisse ihr Aktienkurs innerhalb weniger Tage nachgab und Twitter stärker unter Druck setzte, sich unseren Aufrufen anzunehmen.
IWD March Mexico | ©  Sergio Ortiz/Amnesty International

Eine Frau hält ein Schild zur Verteidigung der Rechte der Frauen auf dem Marsch des Internationalen Frauentages in Mexiko-Stadt. 2017

Meilenstein-Urteil über sexuelle Gewalt in Mexiko

Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte fällte im November 2018 ein Urteil im Falle von elf Frauen, die von Sicherheitskräften in Mexiko nach ihrer Festnahme bei Demonstrationen im Mai 2006 geschlagen, schikaniert und vergewaltigt wurden. Obwohl Mexiko zugab, dass die Offiziere exzessive Gewalt angewendet hatten, leugneten sie, dass es systemisch sei und gaben Einzelpersonen die Schuld für den Missbrauch. Der Gerichtshof war jedoch anderer Meinung und sagte, der mexikanische Staat sei dafür verantwortlich. Der Gerichtshof stellte auch klar, dass die sexuelle Gewalt, die gegen die Frauen ausgeübt wurde, Folter war. Amnesty unterstützt diese Frauen seit 2006, als die Organisation die Misshandlungen dokumentierte und eine internationale Kampagne auslöste. Das Urteil ist nicht nur ein Sieg für sie, sondern gibt auch anderen Überlebenden geschlechtsspezifischer Gewalt durch die mexikanischen Sicherheitskräfte einen Präzedenzfall, auf dem sie ihre eigenen Fälle aufbauen können.

Zustimmung in Island und Schweden

Schweden hat am 1. Juli 2018 ein neues Gesetz zur Anerkennung von Sex ohne Zustimmung als Vergewaltigung eingeführt. Es war ein großer Schritt nach vorn für die Frauen im Land, getragen von der #MeToo-Bewegung und angetrieben durch jahrelange Kampagnen von Frauenrechtsorganisationen, beispielsweise der Basisbewegung FATTA. Auch Amnesty spielte eine Rolle bei der Verwirklichung dieses bedeutsamen Wandels, bei der Überwachung und Aufdeckung von Lücken in den Vergewaltigungsgesetzen in Schweden und anderen nordischen Ländern. Schweden war das achte Land in Westeuropa, das einwilligungsbasierte Gesetze verabschiedete und somit in die Fußstapfen Islands trat. Da Aktivist*innen, darunter auch Amnesty, weiterhin ihre Stimme für "Ja" erheben, ist Dänemark bereit, dem Beispiel zu folgen, und die Behörden in Ländern wie Finnland, Griechenland, Spanien, Portugal und Slowenien erwägen ebenfalls solche Änderungen.

Lies hier mehr zum Thema Vergewaltig in Europa.